• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Parteien: Ex-SPD-Vize: Fusion mit Linken

27.12.2019

Kiel /Potsdam Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen mittelfristigen Zusammenschluss mit der Linken ausgesprochen. „In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch nicht“, sagte Stegner. „Aber auf Sicht nützt die politische Spaltung der demokratischen Linken nur den konservativen und rechtsextremen Parteien.“

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, reagierte kühl: „Einmal die Woche muss Ralf Stegner vorkommen, mit irgendetwas. Diesmal mit Fusionsgerede, ohne irgendeinen Anlass“, sagte Korte. „Die SPD sollte lieber wieder auf die Beine kommen, und die Linke hat selber genug zu klären. Kurz: Ein typischer Stegner halt.“

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer erklärte hierzu: „Herr Stegners Traum einer Fusion zwischen SPD und der Linken ist ein Albtraum für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft in Deutschland.“

Stegner sagte, die Wahrscheinlichkeit einer Fusion werde steigen, je mehr sich in der Linkspartei „der Wille zum Gestalten und Regieren durchsetzt und sektiererische Positionen zu Europa und Nationalismus nicht mehr vertreten werden.“ Linke-Politiker wie Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow seien „vernünftige Leute“. Notwendig sei eine „zivile Debatte“ über eine Fusion von SPD und Linkspartei.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht derweil trotz anhaltender Diskussionen über das Regierungsbündnis von Union und SPD von dessen Fortbestand aus. „Ich bin davon überzeugt, dass sich die Große Koalition konsolidiert, weil alle erkennen: Deutschland braucht Stabilität und Verlässlichkeit im politischen System. Das ist Teil unseres wirtschaftlichen Erfolges. Rum­eierei können wir uns nicht leisten und sollten wir den Menschen nicht zumuten.“ Mit Grundrente, Klimaschutz, Kohleausstieg und Strukturstärkung der Kohleregionen stünden große Themen an, sagte Woidke. „Wir können diese Aufgaben nicht einfach links liegen lassen und Tschüss sagen.“ Die öffentliche Diskussion über den Verbleib in der Großen Koalition halte er „nicht nur für falsch, sondern auch für schädlich für die SPD“.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.