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37-Jähriger findet Sprengsatz in Wohnung
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Aktualisiert vor 1 Minute.

Großeinsatz In Friesoythe
37-Jähriger findet Sprengsatz in Wohnung

NWZonline.de Nachrichten Politik

Köhler erfuhr über TV von Neuwahlplan

02.06.2005

BERLIN BERLIN - Der Affront ist wohl beispiellos: Bundespräsident Horst Köhler hat am 22. Mai nicht vom Bundeskanzler, sondern über das Fernsehen von den Neuwahlplänen des Regierungschefs erfahren. Anders als von Regierungssprecher Bela Anda zunächst behauptet, hat Gerhard Schröder das Staatsoberhaupt nicht schon am Nachmittag angerufen, sondern erst nach Schließung der Wahllokale am 22. Mai versucht, ihn zu erreichen – zunächst jedoch vergeblich. Schließlich gelang es dem Kanzler, Köhlers Staatsekretär Jansen ans Telefon zu bekommen, der für einen Rückruf sorgte.

Der Kanzler will dennoch einen Konflikt mit dem Bundespräsidenten wegen der vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst vermeiden. Gleichzeitig versicherte Köhler, dass er die Entscheidung über eine Neuwahl allein nach dem Grundgesetz und unabhängig von Parteiwünschen treffen werde.

Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) sieht in der Informationspolitik der Regierung gegenüber Köhler ein Zeichen mangelnden Respekts: „Das war ein Vorgang gegen die Regel. Der Respekt vor den zuständigen Verfassungsorganen gebietet es, sie als erste zu informieren“.

Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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