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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Kolumnen

Nachts im Ministerium

16.05.2013

Nachts brennen in manchen Ministerien noch Lichter. Im Wirtschaftsministerium war neulich ein Zimmer sogar um Mitternacht erleuchtet. Das machte einen Wachmann stutzig, der sich mit einem lauten „Hallo“ in dem Raum ankündigte. Der Wachmann fand allerdings keinen unvorsichtigen Einbrecher vor, sondern einen übereifrigen Minister. Ressortchef Olaf Lies (Sande) hatte beim Aktenlesen etwas die Zeit vergessen. In der nächsten Nacht trafen sich der SPD-Politiker und der Wachmann wieder zu später Stunde. Man habe sich über die Arbeit unterhalten, berichtete Lies.

Er residiert zwar nicht mehr in der Staatskanzlei, sondern im Kammerflügel des Landtags – ganz unten, ganz hinten. Doch Ex-Ministerpräsident David McAllister beansprucht offenbar noch immer gewisse Privilegien. Am Fenster seines Büros zum Landtags-Parkplatz hin klebt ein Schild mit der Aufschrift: „McAllister parking only“. Zu Deutsch heißt das: Hier darf nur McAllister parken. Darunter steht noch, dass alle anderen abgeschleppt werden. Was die anderen Abgeordneten bestimmt amüsiert, aber nicht daran hindert, ganz ungeniert vor dem Fenster des CDU-Politikers zu parken.

Was hat der Preis von Eisenerz mit dem Landtagshaushalt zu tun? Das wollen FDP-Fraktionsvize Jörg Bode und Parlamentsgeschäftsführer Christian Grascha jetzt von Finanzminister Peter-Jürgen Schneider wissen. Der SPD-Politiker hatte im Landtag jüngst von der Entwicklung des Eisenerzpreises und ihrer Auswirkung auf die Finanzen gesprochen. In einer offiziellen Anfrage will die FDP nun wissen, ob die Landesregierung einen Vertreter zum internationalen Eisenerz-Symposium im Juni in München schickt und wie die Erkenntnisse der Fachtagung in die Aufstellung des Haushalts 2014 einfließen. Der Landtag fiebert der Antwort der Regierung entgegen.

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