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09.06.2017

Die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Diese Sponti-Weisheit von F. W. Bernstein könnte auf den Untersuchungsausschuss passen, der wohl in der nächsten Woche zu Rechtsverstößen bei Vergaben durch das Wirtschaftsministerium von Olaf Lies (SPD) eingerichtet wird. Zu den Anklägern gehören Uwe Schünemann (CDU) und Jörg Bode (FDP).

Die beiden Ex-Minister müssen’s wissen. Gleich zwei Mal beschäftigte sich der Landesrechnungshof mit dem Gebaren der früheren Ressortchefs. Innenminister Schünemann schrieben die Prüfer 2012 „zahlreiche Mängel bei der Vergabe von Gutachten- und Beraterverträgen“ ins Stammbuch. Und im aktuellen Rechnungshofbericht muss sich Ex-Wirtschaftsminister Bode rügen lassen, den „Abbau von Winkraftanlagen am Parlament vorbei finanziert“ zu haben. Es geht um die Summe von 37 Millionen Euro.

Ob hier bald zwei Böcke als Gärtner arbeiten?

An einen Bundeskanzler Gerhard Schröder aus Niedersachsen konnte man sich über Jahre hinweg gewönnen. Dass jetzt nach Christian Wulff mit Frank-Walter Steinmeier noch ein weiterer Herzens-Niedersachse als Bundespräsident das höchste Amt im Staat bekleidet, ist wirklich eine große Ehre. Trotzdem ziert keine Erinnerungsmedaille die Staatskanzlei, wo alle Karrieren ihren Anfang nahmen. „Wir haben so viele herausragende Persönlichkeiten in Niedersachsen“, lautet die Erklärung. Oder hat man die Plaketten einfach nur vergessen?

Die Grünen vergessen nichts. Statt von Frauen zu sprechen, sollte von FrauenInterTrans*Personen gesprochen werden, lautet eine Antrag zum Parteitag. Denn nicht nur Frauen, sondern auch Inter*- und Trans*Personen seien von Sexismus betroffen. Na, denn...

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