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NWZonline.de Nachrichten Politik

Was SPD von Dänen lernen kann

07.06.2019

Kopenhagen Der Ausgang der Parlamentswahl in Dänemark ist ein Lichtblick für die anderswo ebenso kriselnde wie gebeutelte Sozialdemokratie. Stärkste Kraft bei der Wahl mit fast 26 Prozent der Stimmen, eine zufrieden strahlende Wahlsiegerin, die künftig das politische Sagen beim nördlichen deutschen Nachbarn haben dürfte. Den dänischen Genossen um die Vorsitzende Mette Frederiksen ist damit etwas gelungen, wovon die SPD und viele ihrer Parteikollegen in Europa nur träumen können: Sie haben eine Wahl gewonnen – noch dazu die Aussicht auf eine erfolgreiche Regierungszeit.

Die Lage der Sozialdemokraten in Europa könnte widersprüchlicher nicht sein: hier ein weiterer Sieg in Skandinavien, dort der völlige Verlust der Kernwählerschaft. Besonders dramatisch war der Niedergang in den vergangenen Jahren in Frankreich, den Niederlanden und Griechenland, wo die Sozialdemokraten unter zehn Prozent rutschten. „Die Sozialdemokratie in Europa tut sich schwer, weil sie den Umstieg von der Partei des Industriezeitalters zur globalisierten und digitalisierten Welt nicht geschafft hat“, sagt Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Uni Trier. Viele Gruppen der Gesellschaft fühlten sich von ihr nicht mehr angesprochen. „Viele sozialdemokratische Parteien in Europa sind in einer Identitätskrise.“

Dass den Genossen die Wähler davonlaufen, liegt nach Auffassung von Jun an ihrer Haltung zur Einwanderung. „Während die Parteiführungen bei den Sozialdemokraten der Migration positiv gegenüberstehen, standen Teile ihrer Wähler dem kritisch gegenüber, weil sie darin aus kulturellen und ökonomischen Gründen eine Gefahr sehen.“ Deshalb hätten sich viele von den Sozialdemokraten abgewandt.

Ein konkretes Gegenbeispiel fand sich am Mittwoch in Dänemark: Dort verfolgen die Sozialdemokraten eine strenge Migrationsstrategie, womit sie viele ihrer Stammwähler aus der Arbeiterklasse von den Rechtspopulisten zurückholen konnten. Das Resultat: der Wahlsieg.

Ein anderer Grund für die anderswo herrschende sozialdemokratische Krise ist nach Ansicht Juns die Klimapolitik. „Die Sozialdemokraten haben die Klimaproblematik unterschätzt und darauf keine Antworten gegeben.“ Auch damit hätten sie Wähler an die Parteien verloren, die diese Themen besetzten, zuletzt bekamen die Grünen bei der Europawahl deshalb so viele Stimmen wie noch nie. In Dänemark fanden die Sozialdemokraten ebenfalls Antworten zu diesem Thema. „Ihr habt diese Wahl zu der ersten Klimawahl in der Geschichte Dänemarks gemacht“, rief Frederiksen der jungen Generation in der Wahlnacht zu.

Dänemark ist nach Finnland und Schweden das dritte Land im Norden, in dem die Sozialdemokraten wieder an die Macht kommen. „Die Gesellschaften in Skandinavien sind sehr sozialdemokratisch geprägt“, meint Jun. Man sei eher auf Kompromiss und Konsens aus, was oft Minderheitsregierungen ermögliche.

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