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NWZonline.de Nachrichten Politik

Land prüft Moschee-Verbot

01.06.2017

Hannover Nach dem Verbot einer salafistischen Moschee in Hildesheim will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) offenbar gegen einen weiteren Islamisten-Hotspot vorgehen. „Der Moscheeverein Deutschsprachiger Islamkreis (DIK) in Hannover steht selbstverständlich im Visier der Behörden“, bestätigte ein Ministeriums-Sprecher der NWZ. „Sicherheitsbehörden und Innenministerium prüfen in enger Abstimmung, ob Anhaltspunkte für vereinsrechtliche Verbotsverfahren vorliegen.“ Allerdings seien die rechtlichen Hürden für ein Vereinsverbot sehr hoch.

Die DIK-Moschee in der Hannoveraner Kornstraße 25 dient laut Sicherheitsbehörden als Versammlungsort für gefährliche Islamisten. „Es ist bekannt, dass unter den Besuchern auch als Gefährder eingestufte Personen waren“, bestätigt das Innenministerium. Wie die im März dieses Jahres geschlossene Moschee in Hildesheim stehe der DIK in Hannover „im Fokus der Sicherheitsbehörden, da sich dort Personen aus dem islamistischen/salafistischen Spektrum treffen“.

Die CDU fordert weitere Verbotsverfahren. „Wenn man sieht, wie aktiv die islamistische Szene in Deutschland insgesamt ist und zudem weiß, dass salafistisch dominierte Moscheen untereinander eng vernetzt sind, erwarte ich, dass die Sicherheitsbehörden genau hinschauen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Jens Nacke (Wiefelstede) der NWZ. Mit dem DIK Hannover und der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft (DMG) Braunschweig gebe es in Niedersachsen weitere Moscheen, „in denen regelmäßig Hassprediger auftreten“.

„Hätte Rot/Grün nach dem Regierungswechsel nicht die bestehenden Anti-Terrorkonzepte eingestampft, wäre Niedersachsen sicherer“, kritisierte Nacke. Innenminister Boris Pistorius (SPD) habe die Bedrohung durch den Islamismus jahrelang ignoriert.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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