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NWZonline.de Nachrichten Politik

Warum es in Sachsen rund geht

17.08.2019

Leipzig /Dresden Auf der Visitenkarte von Antje Hermenau (55) steht unter ihrem Namen „Strategin“ als Berufsbezeichnung. In der Tat trifft das auf den Punkt, was sie seit 1989 in verschiedenen Positionen gemacht hat. Heute betreibt sie aus ihrem Dresdner Büro weltweite Lobbyarbeit für den sächsischen Mittelstand – von Nahen Osten über die USA bis nach Ostasien. Das ist ihre zweite Karriere. Ihre erste war die Politik. 1989 politisierte sie sich während des Zusammenbruchs des SED-Regimes in Leipzig, gründete die sächsischen Grünen mit und führte die Partei im tiefschwarzen Sachsen der 90er Jahre zwei Mal in den Landtag. Sie war das Gesicht der Grünen im Land – bodenständig aber weltoffen, deutlich im Aussprechen von Wahrheiten, aber fähig zu politischen Kompromissen. 2014 war das vorbei: Ihre Partei verweigerte die Gefolgschaft, als es darum ging, eine schwarz-grüne Koalition in Sachsen auf die Beine zu stellen. Es folgte der Parteiaustritt.

Antje Hermenau (Foto: privat)

Politisch arbeitet die Strategin heute auch noch – aber auf Sparflamme. Sie betreut die Organisation für die sächsischen Freien Wähler und kandidiert auch – allerdings auf einem aussichtslosen Listenplatz. Wer aber wissen will, was in Sachsen los ist, wie sich die Dinge hier in den vergangenen zehn Jahren zugespitzt haben, ist bei ihr genau an der richtigen Adresse. Wie also kommt es zu einer Situation, in der Pegida-Demonstrationen möglich waren und die AfD als stärkste Fraktion im sächsischen Landtag möglich scheint?

Da habe es zwei Etappen gegeben, sagt sie: Zuerst war da die Finanzmarktkrise von 2010/2011. Da habe die Landesregierung eine Kürzungsorgie begonnen: „Die haben sich überhaupt nicht überlegt, was das mit den Leuten macht. Die Finanzmarktkrise hat ja nicht Liesel Walther in Dresden gemacht.“ Der zweite Punkt sei dann die Asylkrise von 2015 gewesen: „Ein zweites Mal haben die Leute das Gefühl gehabt, dass das Bisschen, was sie sich aufgebaut haben, willkürlich und ohne große Diskussion einer großen Unsicherheit ausgesetzt wird.“ Der Kern der Sache: „Die Leute haben das Gefühl, sie brauchten mal ein bisschen Sicherheit. Und sie bekommen immer mehr Unsicherheit.“

Gefühl von Betrug

Dieses Gefühl wiederum sei ein Resultat der Zeit seit 1989 gewesen: Zusammenbruch der Industrie, Massenarbeitslosigkeit, Niedrigstlöhne, Aufbau verlängerter Werkbänke ohne Kompetenzen für unternehmerische Entscheidungen. „Wir haben im Erzgebirge Frauen gehabt, die haben Vollzeit 40 Stunden gearbeitet für 400 Euro Lohn. Im Monat! Und die Mädels sind trotzdem arbeiten gegangen. Es muss ja weitergehen.“ Was das für Renten und soziale Absicherung im Alter für ganze Landstriche bedeutet, fängt jetzt an, sich langsam zu zeigen. Zudem gibt es im Osten keine Erbengeneration, die viel zu erwarten hätte. Unter diesen Bedingungen habe sich eine explosive Stimmung entwickelt: „Die Leute haben das Gefühl gehabt, sie werden um die Früchte ihrer Arbeit betrogen. Das macht was mit den Leuten! Die sind unnachgiebig. Die haben hart gearbeitet bei wenig Lohn. Grade im ländlichen Raum.“

Ein erstes Ventil hieß dann Pegida. Zehntausende demonstrierten vor allem in Dresden. „Da hat der Ministerpräsident entschieden, vornehm zu schweigen. Das war ein Grundfehler. Wenn Sie auf Dauer ignoriert oder beschimpft werden, dann wächst der Zorn.“ Natürlich hätten echte Nazis, wie die NPD und zwielichtige Reichsbürger versucht, ihr Süppchen an der Empörung zu kochen. „Es gibt hier Nazis. Mindestens im Durchschnitt aller 15 Länder haben wir Nazis. Vielleicht auch ein paar mehr.“ Aber: „Hier ist nicht Hopfen und Malz verloren. Wenn man differenziert arbeiten würde, könnte man es schaffen, die Nazis wieder zu isolieren.“

Schwäche der Eliten

Und die AfD? „Der entscheidende Punkt ist, dass sich die AfD zur Protestpartei entwickelt hat“, sagt Antje Hermenau. Dabei habe die Partei Zulauf aus allen politischen Lagern erhalten: aus der CDU, der FDP und auch der Linkspartei. Das sei zudem ein „Ausweis der Schwäche der politischen Eliten und der Linken“. Die hätten schwere Fehler gemacht: „Wenn die nicht in der Lage sind zu differenzieren, sondern draufhauen, das Ganze für ein Krebsgeschwür halten, dann breitet sich das aus. Man kann nicht ein Drittel der Bevölkerung beschimpfen, es sei zu bekloppt, um zu begreifen, was abgeht.“

Und warum knallt es ausgerechnet in Sachsen so heftig – und auch für viele überraschend? Hermenau überlegt kurz – und antwortet mit einem Kurz-Psychogramm: „Der Sachse schluckt eine Menge eine ganze Weile runter. So lange es einigermaßen funktioniert, bleibt er höflich. Aber wenn’s ihm gegen den Strich geht, dann wird er irgendwann – für die meisten sehr überraschend – richtig wütend. Und dann geht’s aber ab!“

Gunter Weißgerber (Foto: Will)

Rund 100 Kilometer weiter westlich, in Leipzig, lebt und arbeitet jemand, der einen ähnlichen politischen Weg wie die Ex-Grüne in Dresden genommen hat und dessen Sicht der Dinge Erhellung sächsischer Zustände verspricht. Gunter Weißgerber (63), Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP), einer der Hauptredner der Leipziger Montagsdemonstrationen 1989, langjähriger Bundestagsabgeordneter der SPD. In diesem Jahr ist er aus der Partei ausgetreten – der Generalkurs war nicht mehr der seine. „Die SPD hat mich auf ihrem Weg nach ganz links an einer Blumenwiese stehen lassen“, sagt der „überzeugte Sozialdemokrat ohne Parteibuch“. Für ihn hat die sächsische Gemengelage ebenfalls mit der Asylkrise von 2015 zu tun – und mit dem Verlust eines Treibstoffes der Demokratie: „Da ist das Vertrauen in die Institutionen dieses demokratischen Rechtsstaates massiv kaputt gegangen. Deformiert. Erodiert. Vertrauen ist das Wichtigste, gerade in einer freien Gesellschaft. Wenn das schwindet, dann geht auch die Beziehung zu diesem System verloren.“

Den Vertrauensverlust sieht er nicht einmal so sehr in der Entscheidung an sich begründet, die letztlich zur Einwanderung von mehr als einer Million Menschen geführt hat. Wie sie zustande kam, sei das eigentliche Problem: „Wenn das demokratisch herbeigeführt worden wäre, in einer Diskussion, und wäre dann knallhart mit Mehrheit entschieden worden, hätte es demokratische Legitimation bekommen.“ So aber habe sich der Bundestag „aus der Verantwortung gestohlen“.

Die Mitte erodiert

Die AfD profitiere vor allem im Osten vom Niedergang der Parteien der Mitte, die dort allerdings auch noch nie so stark verankert gewesen seien wie im Westen: „Die in der Mitte haben versagt. Und die anderen werden jetzt gewählt.“ Auf der einen Seite die AfD, auf der anderen die Grünen. Zudem sauge die AfD Honig aus dem Umgang mit ihr in den Parlamenten, sagt Gunter Weißgerber: „Selbst wenn die AfD sagt, der Himmel sei heute blau, dann bekommen die einen drüber. Weil: Wenn die das sagen, dann kann der gar nicht blau sein. Das ist eine besondere Form der Dummheit, mit dieser AfD umzugehen.“

Weißgerber diagnostiziert insgesamt nicht nur Aufmüpfigkeit, sondern auch viel Ratlosigkeit im deutschen Osten: „Die Leute würden vielleicht gern flüchten. Sie wissen nur nicht wohin. Im Westen sind sie ja schon.“ Eindringlich appelliert Weißgerber: „Wir müssen das erhalten, was ,Westen‘ ist: Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit. Das macht doch den ,Westen‘ aus!“

In der Verantwortung seien seine Ex-Kollegen – die Abgeordneten in den Parlamenten: „Ich vermisse den Mumm, im Rahmen der eigenen Partei, eigene Akzente zu setzen. Gerade meine ehemaligen Kollegen im Bundestag und den Landtagen: Nirgendwo hört man, dass sie auf den Tisch klopfen und sagen: So läuft das nicht!‘ Die verkünden den Qualm, der in Berlin zusammengeschrieben wird. Und das verstehe ich nicht.“

Einen Podcast von Alexander Will zu diesem Thema hören Sie hier.

Dr. Alexander Will Leiter Newsdesk / Politikredaktion
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