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NWZonline.de Nachrichten Politik

Löfven ist neuer Ministerpräsident

03.10.2014

Stockholm Das schwedische Parlament hat den sozialdemokratischen Parteichef Stefan Löfven am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten Schwedens gewählt. Bei mehr als 150 Enthaltungen stimmten 132 Abgeordnete im Stockholmer Reichstag für Löfven als Nachfolger des Konservativen Fredrik Reinfeldt. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten votierten geschlossen gegen den 57-Jährigen, der das Land mit einer Minderheitskoalition aus Sozialdemokraten und Grünen regieren will.

„Es fühlt sich großartig und feierlich an“, sagte Löfven kurz nach der Wahl zu Reportern des schwedischen Fernsehens. „Ich nehme die Aufgabe natürlich mit großem Respekt an.“ Er wolle „hart arbeiten“, um sein Land in die Zukunft zu führen.

Am Freitag will der neue Regierungschef sein Kabinett vorstellen. Löfvens Koalition steht auf wackligen Beinen. Gemeinsam halten die Parteien nur 138 von 349 Sitzen im schwedischen Parlament. Um ihr Budget durch den Reichstag zu bekommen, brauchen sie Unterstützung aus anderen politischen Lagern.

Alle Abgeordnete der Grünen und ein Großteil der Sozialdemokraten stimmten für den früheren Gewerkschaftschef Löfven. Die Linkspartei wollte dagegen nicht für ihn stimmen, nachdem der Parteichef der Sozialdemokraten sie von der Regierungsbildung ausgeschlossen hatte.

Die Mitglieder der bisherigen Regierungs-Allianz aus vier bürgerlichen Parteien, die bei der schwedischen Parlamentswahl Mitte September unterlegen waren, enthielten sich ebenfalls. Trotz der vielen Enthaltungen gewann Löfven die Abstimmung, weil weniger als die Hälfte der Abgeordneten gegen ihn votierten.

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