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NWZonline.de Nachrichten Politik

Rückendeckung für Premierministerin

17.11.2018

London Die britische Premierministerin Theresa May hat im Streit um ihr Abkommen zum EU-Austritt Rückendeckung von Brexit-Befürwortern bekommen. Auf die Frage, ob May die volle Unterstützung des Kabinetts habe, sagte Umweltminister Michael Gove am Freitag „natürlich, vollkommen“. Auch Handelsminister Liam Fox, ebenfalls ein überzeugter Brexit-Befürworter, sprach der Premierministerin sein absolutes Vertrauen aus.

Im Regierungssitz der Premierministerin dürfte das für Aufatmen gesorgt haben. Erst am Donnerstag hatte der Rücktritt mehrerer Minister und Staatssekretäre die Regierung in eine Krise gestürzt. Vor allem der Rücktritt von Brexit-Minister Dominic Raab wog schwer. Sein Nachfolger ist Stephen Barclay, wie Downing Street am Freitag mitteilte. Barclay war bislang ein eher unscheinbarer Abgeordneter.

Die heftigen Spekulationen über eine Misstrauensabstimmung gegen May gingen allerdings auch am Freitag weiter. Der einflussreiche Tory-Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg hatte May am Vortag sein Vertrauen entzogen. Rees-Mogg steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Konservativen Fraktion vor.

Notwendig für den Misstrauensantrag sind 48 Briefe von Abgeordneten aus der Regierungsfraktion. Selbst wenn diese Zahl erreicht werden sollte, ist nicht gesichert, dass die Rebellen May wirklich stürzen können. Sie brauchen dafür eine Mehrheit aller 315 konservativen Abgeordneten.

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