• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Unterhaus ist beim Brexit wieder obenauf

27.03.2019

London Das britische Unterhaus hat im Brexit-Streit teilweise das Ruder übernommen. Gegen den Willen der Regierung wollen die Abgeordneten im Unterhaus in London jetzt auf eigene Faust eine Alternative für das bereits zwei Mal abgelehnte Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May suchen.

Dafür hatten die Abgeordneten am späten Montagabend die Regel außer Kraft gesetzt, wonach nur die Regierung die Tagesordnung im Parlament bestimmt. Sie sicherten sich diesen Mittwoch für eine Debatte und Abstimmungen über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse. Geplant sind „indicative votes“ – richtungweisende Abstimmungen, mit denen ausgelotet werden soll, für welche Alternative es eine Mehrheit gibt. Unklar war aber zunächst, über welche Optionen die Abgeordneten am Mittwoch entscheiden sollen und in welchem Modus abgestimmt wird. Es wird bereits spekuliert, die Abgeordneten könnten sich noch weitere Tage im Parlamentskalender sichern.

Als mögliche Optionen werden etwa verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die Europäische Union gehandelt: eine Mitgliedschaft in der Zollunion oder ein Modell nach dem Vorbild Norwegens, das zwar zum Binnenmarkt, aber nicht zur Zollunion gehört. Auch radikalere Vorschläge wie ein zweites Referendum, eine Abkehr vom Brexit durch Zurückziehen der Austrittserklärung oder ein Austritt ohne Abkommen sind im Gespräch.

Die Befürworter eines zweiten Referendums zeigten sich jedoch skeptisch, ob die Volksabstimmung auch zu den Optionen zählen sollte: Dahinter steckt wohl die Befürchtung, eine Ablehnung könnte dem Vorhaben verfrüht den Garaus machen.

Ein Votum für eine der Optionen wäre rechtlich zwar nicht bindend. Es würde aber einen Hinweis darauf geben, wofür es eine Mehrheit im Parlament geben könnte.

Die Premierministerin will das Brexit-Abkommen aber noch nicht ganz abschreiben, wie die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom am Dienstag bestätigte. Gerechnet wird damit, dass es am Donnerstag den Abgeordneten nochmals vorgelegt werden könnte.

Mays Chancen dürften mit dem Griff des Parlaments nach der Macht sogar ein wenig gestiegen sein. Viele Brexit-Hardliner machen sich offensichtlich Sorgen, der EU-Austritt könne weniger konsequent ausfallen als bisher geplant oder sogar ganz abgesagt werden. „Die Wahl scheint Mrs. Mays Deal oder kein Brexit zu sein“, twitterte der erzkonservative Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.