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NWZonline.de Nachrichten Politik

Schulz will in der SPD-Fraktion gegen Nahles antreten

26.05.2019

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Parteichef Martin Schulz hat nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" Vertrauten aus der Bundestagsfraktion zugesagt, gegen die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles anzutreten.

Dabei gehe es um die im September anstehende reguläre Vorstandswahl in der SPD-Fraktion, berichtete das Blatt. Die Zeitung zitierte einen namentlich nicht genannten Abgeordneten mit den Worten: "Martin verspricht ganz klar, dass er gegen Andrea antreten wird. Er hat nichts mehr zu verlieren. Seine Alternative wäre, bis zum Ende der Legislatur Hinterbänkler zu bleiben und dann in Rente zu gehen."

Vor gut einer Woche hatten sich Nahles und Schulz laut "Bild am Sonntag" getroffen. Dabei seien auch die SPD-internen Gerüchte angesprochen worden, dass Schulz den Posten der Fraktionschefin wolle. Für den künftigen Fraktionsvorsitz sind darüber hinaus seit Tagen mehrere andere mögliche Kandidaten im Gespräch.

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete, führende Sozialdemokraten hätten bestätigt, dass Nahles Schulz wegen angeblicher Pläne, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen, zur Rede gestellt habe. Eine Sprecherin der SPD-Fraktion wollte die Berichte nicht kommentieren.

Vehement bestritten wird laut "Bild am Sonntag" aus dem Schulz-Lager, dass es bei dem Gespräch mit Nahles den Vorschlag gegeben habe, sie könne als Kompensation für den Verlust des Fraktionsvorsitzes wieder das Arbeitsministerium übernehmen und zusätzlich Vizekanzlerin werden. Die Zeitung zitierte einen Vertrauten von Schulz mit den Worten: "Es gibt kein Gegengeschäft. Die Zeit von Angeboten an Andrea Nahles ist vorbei."

Bereits seit Tagen hatte es in Kreisen der Abgeordneten geheißen, die Unzufriedenheit in Teilen der Fraktion sei groß. Doch auch im Fall von heftigen Niederlagen der SPD bei der Europawahl und in Bremen wäre doch kaum mit schnellen personellen Konsequenzen zu rechnen, hieß es weiter. Regulär muss sich Nahles im September in der Fraktion zur Wiederwahl stellen. Im Dezember soll auf einem Parteitag die Parteispitze neu gewählt werden.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", auch nach einem nicht so guten Wahlergebnis müsse die SPD den eingeschlagenen Weg weitergehen. An Neuwahlen glaube er nicht. Mit Blick auf die Abgeordneten sagte er: "Je näher man dem Reichstag kommt, desto kleiner wird das Bedürfnis nach Neuwahlen." Auch einen Wechsel in der Parteiführung sehe er nicht: "Wir haben denkbar schlechte Erfahrungen damit gemacht, ständig den Parteivorsitz zu wechseln."

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