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NWZonline.de Nachrichten Politik

Merkel fordert Iran zur Anerkennung Israels auf

17.02.2016
NWZonline.de NWZonline 2016-02-17T05:08:44Z 280 158

Konsultationen:
Merkel fordert Iran zur Anerkennung Israels auf

Berlin Deutschland will die Beziehungen zum Iran erst normalisieren, wenn Teheran das Existenzrecht Israels anerkennt. Diese Haltung werde die Bundesregierung in allen Gesprächen mit dem Iran sehr deutlich machen, versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu nach den Regierungskonsultationen beider Länder in Berlin. Israel fühlt sich durch den Iran massiv bedroht und sieht die Annäherung des Westens an Teheran nach der Einigung im Atom-Streit skeptisch.

Netanjahu betonte die Bedeutung Israels für den Kampf gegen den Islamismus. „Israel ist als Festung anzuerkennen, als Festung der westlichen Zivilisation im Nahen Osten“, sagte er. „Wenn Israel nicht bestünde, dann wäre der ganze westliche Teil des Nahen Ostens vom extremen Islamismus schon überrollt worden. Und wenn wir dort nicht stünden, dann wären noch weitere Millionen schon nach Europa gekommen.“

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen fanden zum sechsten Mal seit 2008 statt. In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten beide Länder eine bessere Zusammenarbeit bei Forschung, Digitalisierung, Elektromobilität und Klimaschutz. Die wichtigsten Themen waren aber der Nahost-Friedensprozess, der Syrien-Konflikt und das Atom-Abkommen mit dem Iran.

Merkel sagte, dass Israel und Deutschland unterschiedliche Auffassungen zum Atom-Abkommen hätten. Sie bekräftigte aber, dass „normale, freundschaftliche Beziehungen“ zum Iran ohne die Anerkennung des Existenzrechts Israels ausgeschlossen seien. Die Bundesregierung werde Teheran darauf hinweisen, dass sie die iranische Haltung zu Israel für „völlig inakzeptabel“ halte.