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NWZonline.de Nachrichten Politik

Einwanderung: Merkel: Schutz ist befristet

01.02.2016

Neubrandenburg /Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak eine Rückkehr in die Heimat nach dem Ende der bewaffneten Konflikte. Die CDU-Vorsitzende betonte beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Neubrandenburg, der derzeit in Deutschland vorrangig gewährte Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sei zunächst auf drei Jahre befristet.

An die Adresse der Flüchtlinge sagte die Kanzlerin: „Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder in Eure Heimat zurückgeht.“ Es müsse den Betroffenen klar gemacht werden, dass es sich um einen temporären Aufenthaltsstatus handele. Dies gelte unabhängig von allen Integrationsleistungen.

Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung straffällig gewordene Asylbewerber auch in Drittstaaten abschieben will, wenn eine Rückkehr in die Herkunftsländer nicht möglich ist. Wenn in ihrem Heimatland zum Beispiel Bürgerkrieg herrsche, sollen diese Flüchtlinge in das Land abgeschoben werden, über das sie in die EU gekommen seien. Verhandlungen mit potenziellen Aufnahmestaaten wie der Türkei liefen bereits, sagte Altmaier.

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Deutschland hatte 2015 mehr als eine Million Menschen aufgenommen, den Großteil davon aus Syrien.

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