Düsseldorf/Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von Russlands Präsident Wladimir Putin weitere Deeskalationsschritte in der Ukraine-Krise verlangt. „Präsident Putin bleibt aufgefordert, die prorussischen Kräfte in der Ukraine zum Niederlegen der Waffen und zur Räumung der besetzten Häuser aufzurufen“, sagte Merkel der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitag). Russland übe durch Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze oder die weiter bestehende Ermächtigung des russischen Parlaments zum militärischen Eingreifen in der Ukraine enormen Druck auf das Land aus.
Sie setze weiterhin alles daran, eine politische Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden, sagte Merkel. Sie und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) arbeiteten dafür, dass in der Ukraine am 25. Mai demokratisch ein neuer Präsident gewählt werden könne. Auf dem Weg dorthin könne die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine wichtige Rolle spielen. „Alle Parteien der Genfer Konferenz sollten sie unterstützen und sich gegebenenfalls auch noch einmal treffen. Auch das Format des runden Tisches, wie wir es 1989/1990 gemacht haben, könnte helfen.“
Ein anderes Zusammentreffen könnte es bald geben: Russlands Präsident Wladimir Putin will zu den Feierlichkeiten in Erinnerung an die Landung der Alliierten in der Normandie kommen. Putin habe eine entsprechende Einladung vom französischen Präsidenten François Hollande angenommen, sagte der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, am Donnerstag in Paris dem Sender BFMTV. An den Feiern wollen auch Merkel sowie zahlreiche andere Staats- und Regierungschefs teilnehmen.
Dies Putin-Zusage wird auch von der Bundeskanzlerin begrüßt. Bei einem „Europaforum“ des Westdeutschen Rundfunks (WDR) in Berlin sprach Merkel am Donnerstag von einer „guten Nachricht“. „Ich habe mir gewünscht, dass es uns gelingt, dass trotz der unterschiedlichen Meinungen, die wir jetzt haben, und der großen Konflikte das Gedenken an eine schwere Zeit des Zweiten Weltkriegs möglich ist.“
