Frau Behrens, bei Behrens, bei Amtsantritt haben Sie gesagt, eine „100-Stunden-Frist“ zur Einarbeitung wären nett. Jetzt sind 100 Tage im Amt vergangen. 100 Tage voller Stress?
Behrens Ja, in der Pandemie bleibt der Stresspegel hoch. Unser großes Ziel ist es, dass wir zum Herbst gut aus der Krise kommen. Ein wesentlicher Baustein dafür ist die Impfkampagne. Das Virus wird bleiben. Aber um eine vierte Corona-Welle im Herbst zu verhindern, wollen wir eine hohe Impfquote von etwa 80 Prozent der Bevölkerung erreichen. Erst dann können wir von Herdenimmunität sprechen. Für das dritte Quartal verspricht der Bund deutlich mehr Impfstoff. Daher bin ich überzeugt, dass wir das Ziel auch erreichen.
Daniela Behrens (SPD) wurde am 5. März als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vereidigt. Die 53-Jährige aus Bokel (Kreis Cuxhaven) war zuvor im Bundesfamilienministerium und im Landeswirtschaftsministerium tätig.
Die Opposition im Landtag wirft Ihnen „schlechtes Krisenmanagement“ vor. Warum musste die Corona-Verordnung so oft geändert werden?
Behrens Die Opposition wirft schnell mit Begriffen wie „Chaos“ oder „Skandal“ um sich. Ich kann kein „Versagen“ oder „mangelndes Krisenmanagement“ erkennen. Wir haben rechtlich sehr sauber alle Lebensbereiche in der Verordnung abgedeckt. Daher ist sie leider sehr kompliziert. Wir werden sie aber regelmäßig den neuen Erfordernissen anpassen.
Bremen schafft die Maskenpflicht im Freien ab. Wann fällt in Niedersachsen die Maskenpflicht?
Behrens Grundsätzlich wird auch weiterhin gelten: Immer, wenn der Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann und Risiken da sind, ist die Maske das sinnvolle Mittel. Sie trägt stark dazu bei, Virusübertragungen zu reduzieren. Als Gesundheitsministerin gehöre ich automatisch zum „Team Vorsicht“.
Mehr als 630 000 Menschen stehen auf der Warteliste der Impfzentren. Wann sind sie an der Reihe?
Behrens Allein am Mittwoch wurden 158.000 Menschen in Niedersachsen geimpft, davon rund 100.000 zum zweiten Mal. Ein neuer Rekord. Ab übernächster Woche wird es nach und nach wieder deutlich mehr Erstimpfungen geben.
Die Opposition sagt, für die Zweitimpfungen gebe es nicht ausreichend Impfstoff. Was sagen Sie?
Behrens Das ist gelinde gesagt Unsinn. Bei jedem Termin, den wir für die Impfzentren vergeben, wird automatisch die Zweitimpfung hinterlegt. Und natürlich ist für jede Zweitimpfung auch der Impfstoff da.
Die Kreise Emsland und Oldenburg sowie das Impfzentrum Hannover nutzen eine App, damit „Impfreste“ schnell verteilt werden können. Warum wird diese Technik nicht verpflichtend für alle Impfzentren eingeführt?
Behrens Die Impfzentren haben ein einheitliches Termin-Managementsystem und eine Termin-Börse, die sehr gut funktioniert. Ich finde es richtig, dass die Impfzentren vor Ort flexibel reagieren können. Bisher haben wir es in Niedersachsen geschafft, dass kein Impfstoff weggeschmissen werden musste.
Wie bereitet sich das Land auf den Herbst vor? Gibt es beispielsweise einen weiteren Schutzschirm für Alten- und Pflegeheime?
Behrens Wir sind gut vorbereitet. Die Impfungen waren gerade in diesem Bereich sehr erfolgreich. Selbst wenn es vereinzelt zu Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen kam, gab es keine schweren Verläufe. Zweitens: Wir bereiten eine Informationskampagne für Anfang August vor, wenn mehr Impfstoff geliefert wird. Dabei wollen wir unteren anderem Menschen mit Migrationshintergrund und in besonderen Quartieren ansprechen. Und drittens: Wir wollen weiterhin für Reservekapazitäten in den Krankenhäusern sorgen.
Voraussichtlich sind im Herbst auch Auffrisch-Impfungen erforderlich. Sollten die Impfzentren geöffnet bleiben?
Behrens Noch ist unklar, wann diese „Booster-Impfung“ erforderlich sein wird. Die Impfzentren werden wir mindestens bis zum 30. September benötigen, weil noch viele Erstimpfungen durchgeführt werden müssen und das System sehr effektiv ist. Es gibt heute noch keine Sicherheit, dass niedergelassene Ärzte und Betriebsärzte das dann allein schaffen. Heute machen von rund 9000 Arztpraxen in Niedersachsen erst rund 4000 mit. Klar ist aber auch: Ohne die Hilfe des Bundes können wir allein über den 30. September hinaus die Impfzentren nicht betreiben.
In einigen Testzentren soll es zu Fällen von Abrechnungsbetrug gekommen sein. Wie groß ist der Schaden in Niedersachsen?
Behrens Das lässt sich derzeit nicht überblicken. Die Kontrolle der Abrechnungen ist in der bisherigen Bundesverordnung unzureichend geregelt. Soweit wir wissen, gibt ist es in Niedersachsen bislang noch keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Betreiber von Testzentren.
Stehen Sie auch nach der Landtagswahl 2022 für ein Ministeramt zur Verfügung?
Behrens Bis zur Wahl 2022 ist es noch ein langer Zeitraum. Darüber mache ich mir jetzt noch keine Gedanken.
