• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Präsidentenwahl In Belarus: Proteste bringen Machtapparat ins Wanken

14.08.2020

Minsk Seit Sonntag gehen die Menschen jeden Tag gegen die inzwischen durch unzählige Beweise belegte Fälschung der Präsidentenwahl in Belarus (Weißrussland) auf die Straße. Auch in der Nacht zum Donnerstag schlugen viele Uniformierte weiter auf wehrlose Menschen ein. Es gab erneut Hunderte Festnahmen, deren Gesamtzahl auf rund 7000 stieg.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Lage um die größten Proteste, die die Ex-Sowjetrepublik je erlebt hat:

Was ist das Ziel der Straßenproteste ?

Die Proteste richten sich gegen Präsident Alexander Lukaschenko. Der 65-Jährige gilt als „Europas letzter Diktator“. Wie schon oft bei international nicht als frei anerkannten Wahlen hat er sich auch diesmal mit rund 80 Prozent der Stimmen zum Sieger erklären lassen. Es gibt aber unzählige Beweise dafür, dass die Wahlbüros vielfach die Ergebnisprotokolle gefälscht haben. In vielen Staatsbetrieben sind Menschen in Streik getreten. Verbreitet ist dort die Meinung, dass die Lukaschenko-Gegnerin Swetlana Tichanowskaja die Wahl am Sonntag gewonnen hat. Die Unterstützer der 37-Jährigen wollen eine Neuauszählung erreichen.

Warum sind die Proteste so groß wie nie zuvor?

Bei den Wahlen in der Vergangenheit konnten die Gegner Lukaschenkos nie einen Kandidaten aufstellen, der in der Lage gewesen wäre, die Menschen zu mobilisieren und große Teile der Gesellschaft auf sich zu vereinen. Die Fremdsprachenlehrerin Tichanowskaja, die sich zuletzt um ihre Kinder kümmerte und Hausfrau war, schaffte das aber. Sie trat als Kandidatin an – für ihren inhaftierten Mann Sergej Tichanowski. Der regierungskritische Blogger sitzt in Haft und konnte deshalb nicht kandidieren. Vor den Wahllokalen bildeten sich am Sonntag Schlangen, die Menschen warteten Stunden. Sie kämpfen nun darum, dass ihre Wahl respektiert wird – und Lukaschenko geht.

Wer genau sind die Protestierenden?

Vertreten ist die gesamte Bevölkerung. Offizielle Organisatoren der Proteste gibt es nicht. Vieles läuft nach Meinung von Beobachtern von ganz allein, weil die Wut über Polizeigewalt und Wahlbetrug die Menschen auf die Straßen treibe. Die Aufrufe zu Protesten laufen vor allem über unabhängige und regierungskritische Plattformen im Nachrichtenkanal Telegram.

Kommt es zu einem Machtwechsel?

Bis jetzt kann sich Lukaschenko dank des straff organisierten Sicherheitsapparats aus der Sonderpolizei OMON und Einheiten des Geheimdienstes KGB halten. Die Kräfte setzen Tränengas, Wasserwerfer, Gummigeschosse, Blendgranaten und Knüppel gegen friedliche Demonstranten ein. Die beispiellose Gewalt hat viele Menschen entsetzt. Auch Angehörige der Sicherheitsorgane schließen sich teils den Demonstranten an. Bei den Staatsmedien, die Lukaschenko kontrolliert, kündigen reihenweise Moderatoren. Vor allem aber die Streiks könnten zum Ende des Systems führen, meinte der Minsker Analyst Artjom Schraibman.

Gibt es eine mögliche Führungsfigur in Belarus?

Bisher nicht, es gibt keine Oligarchen und kein ausgeprägtes Parteiensystem. Das ganze System ist nach mehr als einem Vierteljahrhundert auf Lukaschenko ausgerichtet. Tichanowskaja wollte selbst auch nur Präsidentin werden, um alle politischen Gefangenen freizulassen und eine Neuwahl auszurufen. Die belarussische Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch sagte nun, dass es nach einem Rücktritt Lukaschenkos ein Komitee zur nationalen Rettung brauche.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.