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NWZonline.de Nachrichten Politik

Prunk, Pomp und Putin

08.05.2018

Moskau Es sind nicht viele Hände, die Russlands Präsident Wladimir Putin nach seiner feierlichen Vereidigung schüttelt. Der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill gratuliert, Ministerpräsident Dmitri Medwedew – und dazwischen der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder. Unter 5000 Gästen im prächtigen Großen Kreml-Palast hat das Protokoll den SPD-Politiker prominent in der ersten Reihe platziert – noch vor wichtigen russischen Ministern wie Sergej Schoigu (Verteidigung) und Sergej Lawrow (Äußeres).

Putins Amtseinführung am Montag hat etwas von einer Zarenkrönung. Die Versammelten gleichen einem Hofstaat. Im 19. Jahr seiner Herrschaft über das größte Land der Erde hat Wladimir Putin (65), geboren in Leningrad (heute St. Petersburg), ehemaliger sowjetischer Geheimagent, eine Machtfülle erreicht, die jener der alten Zaren ähnelt.

Im Saal stehen die Männer und wenigen Frauen, die Russland für ihn kontrollieren: sein Sprecher Dmitri Peskow die Medien, Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Regierung, Verteidigungsminister Sergej Schoigu die Armee. Gazprom-Chef Alexej Miller sichert den lebenswichtigen Rohstoff Gas, Rosneft-Chef Igor Setschin das Öl. Doch alle verdanken sie Macht und Geld nur der Nähe zu ihm. Russland wird von einem „Ein-Mann-Netzwerk“ geführt, schreiben die US-Wissenschaftler Fiona Hill und Clifford Gaddy.

Und in diesen Hofstaat reiht sich ein ehemaliger Bundeskanzler ein. Schröder war schon zu Amtszeiten mit Putin befreundet. Seit seinem Ausscheiden 2005 arbeitet er für eine Gazprom-Tochter, seit 2017 führt er auch den Rosneft-Aufsichtsrat. Hinter ihm im Andreas-Saal steht ein zweiter Deutscher, Matthias Warnig, früher Offizier der DDR-Staatssicherheit.

Sie sind die Männer, die die Ostseepipeline Nord Stream 1 von Russland nach Deutschland gebaut haben. Nun geht es um Nord Stream 2 – gegen Widerstände in Brüssel und in Osteuropa. Dort wird eine zu große Abhängigkeit Europas von russischem Gas befürchtet. Schröders auffällige Anwesenheit bei der Vereidigung dürfte ein Signal sein, wie wichtig dieses Projekt dem Kreml ist.

Und die Zeremonie ist kaum vorbei, da kommt die nächste Avance Richtung Deutschland. Der Kreml kündigt einen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Außenpolitisch droht Putins neue Amtszeit unruhig zu werden. Schröder ist da für ihn ein wichtiger Ansprechpartner, auch wenn dieser in Deutschland für sein Engagement in Russland oft kritisiert wird. Putins Verhältnis zu Merkel ist schwieriger. Aber die CDU-Chefin ist die amtierende Regierungschefin.

So groß der Beifall der geladenen Gäste für Putin im Kreml ist, so sitzen am Tag der Inauguration doch noch Dutzende junger Oppositionelle in Polizeigewahrsam. Sie haben Samstag „Nieder mit dem Zaren!“ geschrien. Die Gewalt, mit der die Polizei gegen sie vorging, lässt für diese Amtszeit nichts Gutes erahnen.

Die beherrschende Frage ist aber: Was kommt danach? Laut Verfassung muss Putin 2024 abtreten, er wird dann 71 sein. Doch ein Nachfolger ist nicht in Sicht. Zar bleibt Putin vorerst alleine.

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