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NWZonline.de Nachrichten Politik

Treffen in der Schweiz: Putin sagt Gipfeltreffen mit US-Präsident Biden zu

26.05.2021

Moskau Das von US-Präsident Joe Biden vorgeschlagene Gipfeltreffen mit Kremlchef Wladimir Putin findet am 16. Juni in Genf statt. Das teilten das Weiße Haus und der Kreml am Dienstag fast zeitgleich mit. Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Einladung zu einem persönlichen Treffen annimmt.

Ziel sei die Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen, hieß es in der Mitteilung des Kreml. Erörtert werden sollten auch internationale Fragen, darunter der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Lösung regionaler Konflikte.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, teilte mit, Biden und Putin würden „die gesamte Palette“ drängender Fragen besprechen. Ziel sei es, „Vorhersehbarkeit und Stabilität“ in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen.

Erste Auslandsreise

Bidens erste Auslandsreise führt ihn im Juni zum G7-Gipfel (11. bis 13. Juni) nach Großbritannien und zum Nato-Spitzentreffen (14. Juni) nach Belgien. In Brüssel ist am selben Tag zudem ein Spitzentreffen der USA und der EU geplant. Danach reist er nach Genf weiter.

Bei den Gesprächen solle es auch um die Rüstungskontrolle und die strategische Stabilität in der Welt gehen. Eine Tagesordnung stehe aber noch nicht, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow zuvor gesagt.

Ungeachtet der Vorbereitungen machte der Kreml fast täglich deutlich, dass Putin die Entscheidung über die direkten Gespräche noch treffen müsse - auf Grundlage einer detaillierten Analyse über den Sinn eines solchen Gipfels.

Nach Konsultationen von Bidens Nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, hieß es in einer am Montag in Washington und Moskau verbreiteten gemeinsamen Erklärung: „Das Treffen war ein wichtiger Schritt zur Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden.“ Die Gespräche verliefen demnach konstruktiv „und ermöglichten trotz noch bestehender Differenzen ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Positionen.“

Am vergangenen Mittwoch waren US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow im isländischen Reykjavik zusammengekommen. Seither war fast täglich mit einer Entscheidung über den Gipfel gerechnet worden.Bei der Reise möchte Biden die transatlantischen Beziehungen wieder kitten, die unter seinem Vorgänger Donald Trump schwer gelitten haben. Biden will Russland und China künftig gemeinsam mit den Verbündeten die Stirn bieten.

Angespanntes Verhältnis

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Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist angespannt - ganz besonders seit Bidens Einzug ins Weiße Haus am 20. Januar. Der US-Demokrat hatte bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er einen härteren Kurs gegenüber dem Kreml einschlagen werde. Über den damals regierenden US-Präsidenten Trump sagte Biden: „Er ist Putins Welpe.“ Dem Republikaner Trump war in seiner vierjährigen Amtszeit immer wieder ein Schmusekurs mit Putin vorgeworfen worden. Nach seinem Wahlsieg gegen Trump hielt Biden sein Versprechen - und sparte weder an harten Worten gegenüber Moskau noch an Taten.

In einem Interview im März bejahte Biden die Frage, ob er Putin für einen „Killer“ halte - Russland zog daraufhin vorübergehend seinen Botschafter aus Washington ab. Im Monat darauf betonte der US-Präsident dann zwar, dass er keinen „Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland“ wolle. Unmittelbar zuvor hatte die US-Regierung aber als Vergeltung für Russland zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in die US-Wahlen Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die russische Regierung reagierte umgehend mit Gegenmaßnahmen.

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