• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Sicherheitspolitik: Der Westen verliert die Orientierung

17.02.2020

München Ein Lächeln wie ein Faustschlag: Nach fünf Minuten wischt US-Außenminister Mike Pompeo das zentrale Motto der Münchner Sicherheitskonferenz vom Tisch. „Westlessness“ – die These eines schwächer werdenden Bündnisses, weniger einflussreich in der Welt und selbst unsicher geworden – lässt ihn breit schmunzeln.

 Wo ist Westen?

Früher war er – politisch gesehen – zum Beispiel auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu finden. Das Expertentreffen wurde in den 60er Jahren als transatlantisches Dialogforum für den Austausch der Bündnispartner in Europa und Nordamerika gegründet. An diesem Wochenende war zu besichtigen, wie der Westen in Zeiten von US-Präsident Donald Trump die Orientierung verliert. Aus einer gemeinsamen Weltanschauung sind zwei konkurrierende Konzepte von Außenpolitik geworden. Gemeint ist, dass die USA aus internationalen Abkommen aussteigen und Institutionen wie die UN links liegenlassen, um ihre Außenpolitik ganz an nationalen Interessen auszurichten.

Länder wie Deutschland und Frankreich versuchen dagegen das Prinzip der internationalen Zusammenarbeit – im Diplomatenjargon Multilateralismus genannt – zu retten, und wollen dafür vor allem Europa stärken. Das Problem: Sie haben es bisher nicht geschafft, genug Einigkeit in Europa herzustellen, um die EU zu einer starken Gestaltungsmacht in der Weltpolitik zu machen. „Wir sind dabei, ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt“, mahnte Macron bei seiner Premiere in München.

 Mehr Konfrontation
      als Dialog

Nun streitet in München also auch der Westen unter sich. Das war auch im vergangenen Jahr so, als sich Kanzlerin Angela Merkel und US-Vizepräsident Mike Pence ein Rededuell lieferten. Eigentlich ist die Konferenz dazu da, gemeinsam nach den besten Lösungen für Krisen und Konflikten zu suchen. Inzwischen wird aber mehr übereinander und aneinander vorbei geredet als miteinander – und das auf drei Bühnen parallel.

 Viele Krisen ungelöst –
       wenig Fortschritt

Bei den Bemühungen um eine Lösung der zahlreichen gefährlichen Krisen weltweit gab es immerhin einen Fortschritt in München: Die Verteidigungsminister von 13 wichtigen Staaten der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) konnten sich zusammen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf eine Fortsetzung des gemeinsamen Kampfes einigen.

Ein Krisengebiet mit unklarer Lage bleibt Libyen: Außenminister Heiko Maas (SPD) organisierte am Rande der Konferenz ein Treffen der Staaten, die an dem großen Gipfel in Berlin vor vier Wochen teilgenommen hatten. Die Ergebnisse sind bisher ernüchternd. Die Waffenlieferungen nach Libyen, die eigentlich gestoppt werden sollten, gehen weiter. In München wurden die Ziele von Berlin lediglich bekräftigt.

 Deutschland sucht nach        seiner Rolle in der Welt

Und was ist nun mit der deutschen Verantwortung in der Welt? Von der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte man sich dazu einiges erwartet. Sie enthielt aber nur eine eindringliche Warnung vor Nationalismus und Aufrüstung sowie einen starken Appell, Europa zusammenzuhalten. Aber einen wirklich neuen Impuls für die sicherheitspolitische Debatte gab das Staatsoberhaupt nicht. In sechs Jahren wird sich wohl kaum noch jemand daran erinnern.

 AKK sucht ihre Rolle in       Deutschland

Als mögliche Nachfolgerin Merkels war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in die Planungen der Konferenz gegangen. Nach ihrem angekündigten Rückzug von der Parteispitze wurde genau beobachtet, wie die Politikerin agiert, die einst angekündigt hatte, das ganze Gewicht als CDU-Chefin für die Bundeswehr in die Waagschale werfen zu wollen. Den Eindruck der Amtsmüdigkeit versuchte sie jedenfalls zu vermeiden. An welcher Stelle Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen soll, wurde in ihrer Rede nicht klar.

 Zwei Grüne Gewinner

Rund 35 Staats- und Regierungschefs tummelten sich in diesem Jahr auf der Sicherheitskonferenz sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister. Die Gewinner waren aber zwei, die (noch) nicht in Regierungsverantwortung sind: Die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck. Sie wurden am Freitagabend vom Stargast der Konferenz zu einem dreistündigen Dinner empfangen. Macron hat offenbar die Wahlumfragen in Deutschland studiert und will schon einmal für die Zeit nach Merkel vorbauen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.