MUNSTER - Diese Einkaufsliste hat’s in sich: Sie rollt als Schützenpanzer „Puma“, als hochmodernisierter „Leopard“-Panzer, als „Fennek“-Spähwagen oder als „Mars“-Raktenwerfer, sie fliegt mit dem elektronischen Auge „Aladin“, und sie marschiert mit dem „Infanteristen der Zukunft“. Zwei Tage lang präsentierte das Heer in Munster seine Wünsche für künftige Rüstungsausgaben. Ein Milliarden-Programm, über das der Bundestag in den nächsten Monaten entscheiden muss.
„Der Einsatz ist die Messlatte“, sagt Herresinspekteur Hans-Otto Budde. Und die liegt hoch. Für ein internationales Sicherheitskonzept müsse die Bundeswehr alles beherrschen, so Budde: „Von der klassischen Kriegsführung über Friedenssicherung, Wiederaufbau zerstörter Länder bis zu humanitären Aktionen – und das weltweit und zu jeder Zeit.“
Das kostet. Allein die gewünschten 405 „Puma“- Schützenpanzer (Budde: „Das zentrale Beschaffungsprojekt“) mit Minenschutz, die den 30 Jahre alten und in Afghanistan eingesetzten „Marder“ ablösen sollen, schlagen mit 3,3 Mrd. Euro zu Buche. Fünf Prototypen laufen im Test, beispielsweise in Meppen. Die Soldaten sind begeistert: „Weltweit der Marktführer.“ Gegen den „Puma“ fiele der einstellige Millionenbetrag für Klimaanlagen in einem aufgerüsteten „Leopard“ (General Antoni: „Der bestgeschützte Panzer der Welt“) eher günstig aus.
Die Heeres-Schau, die Bundestagsabgeordnete in Munster bei der Lehrübung „Heer im Einsatz“ erleben, trifft in der Koalition auf zwiespältige Resonanz. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Karl Lamers (CDU) legt sich fest: „Aufgabe der Politik ist es, unsere Soldaten bestausgebildet, bestausgerüstet und bestausgestattet in einen Einsatz zu schicken.“ Doch zu Beschaffungen sagt Lamers lieber nichts. „Wir haben alle Tierchen gesehen, jetzt müssen wir noch in diesem Jahr entscheiden“, lässt sich die SPD-Kollegin Ursula Moog ebenfalls alle Türen offen. Vor der Sommerpause sollen die Zahlen für den Bundeswehr-Etat auf dem Tisch liegen. „Ein enger Kittel“, stöhnt ein Offizier.
Oder gibt es doch mehr Geld als bislang geplant für die Bundeswehr? Nicht ausgeschlossen, dass die sprudelnden Steuerquellen ein paar hundert Millionen zusätzlich in der Kasse von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) spülen könnten. Mancher Koalitionspolitiker rechnet fest damit – wenn Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) seine Zustimmung gibt. Erste Wetten werden platziert.
Für Heeresinspekteur Budde ist Geld nicht alles. Der Spitzenmilitär mahnt eine „gesamtgesellschaftliche Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr“ weltweit an. Budde: „Wir dürfen beispielsweise nicht reflexartig den Afghanistan-Einsatz in Frage stellen wegen eines perfiden Selbstmord-Attentats auf unsere Soldaten.“ Die Deutschen müssten auf künftige Missionen und ihre möglichen Folgen vorbereitet sein, „wenn der schlimmste Fall“ eintrete. Bislang interessiere diese Debatte jedoch eher nur „Expertenzirkel“, kritisiert der Heeresinspekteur. Deutschland brauche dringend eine „Politik vernetzter Sicherheit“.
Dazu gehört laut Militärs auch Aufrichtigkeit. Beispiel Afghanistan: Nach Auffassung von Generälen sollte endlich klar ausgesprochen werden, dass es sich dort um einen Kampfeinsatz handele.
