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NWZonline.de Nachrichten Politik

Ruhani will Ende der Sanktionen

26.09.2019

New York Nach monatelanger Zuspitzung der Krise in der Golfregion hat der iranische Präsident Hassan Ruhani eine Friedensinitiative gestartet. Die USA will er dabei aber ausgrenzen. Ruhani lud am Mittwoch in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung alle Anrainerstaaten der strategisch wichtigen Straße von Hormus am Persischen Golf zur gemeinsamen Lösung von Konflikten. Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump lehnte er dagegen ab, solange der seine Sanktionen gegen den Iran aufrechterhält. „Man verhandelt nicht mit einem Feind, der versucht, Iran mit den Waffen des Elends, des Drucks und der Sanktionen in die Knie zu zwingen.“

Ruhanis Plan zielt darauf ab, dass die Länder der Region ohne Einmischung von außen dafür sorgen, dass Krisen gelöst werden. „Wir sind Nachbarn untereinander, nicht Nachbarn der Vereinigten Staaten“, sagte er. Die USA seien in Afghanistan, in Syrien und im Irak gescheitert. „So eine Regierung ist offensichtlich nicht in der Lage, kompliziertere Probleme der heutigen Zeit zu lösen.“

Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und zählt zu den wichtigsten Routen der Handelsschifffahrt weltweit. Anrainer der beiden Golfe sind neben den um die Vormacht in der Region konkurrierenden Länder Iran und Saudi-Arabien der Irak, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Oman, Bahrain und Katar. Die Region verfügt über riesige Ölvorkommen. Die meisten der arabischen Länder der Region sind von der Vormachtstellung Saudi-Arabiens abhängig und stehen dem Iran ablehnend gegenüber.

Die US-Regierung bezeichnete Ruhani angesichts der Sanktionen als „Kriminelle, die gnadenlosen wirtschaftlichen Terror“ zu verantworten hätten. Gleichzeitig betonte er, wie ernst die Lage am Golf ist: „Unsere Region ist am Rande des Zusammenbruchs, weil ein einzelner Fehler ein großes Feuer entfachen kann.“

Direkte Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA sind mit der Rede wieder unwahrscheinlicher geworden. Trump hatte am Vortag in der Generaldebatte noch andere Signale gesetzt. Zwar bezichtigte der US-Präsident den Iran in seiner Rede, im Nahen Osten im „Blutrausch“ zu wüten, und drohte ihm mit weiteren Sanktionen. Insgesamt schlug er aber einen moderateren Ton als sonst an.

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