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NWZonline.de Nachrichten Politik

Mit geballter Kraft gegen sexuelle Gewalt

24.04.2019

New York Mit einer Resolution des UN-Sicherheitsrates will Bundesaußenminister Heiko Maas dem weltweiten Kampf gegen sexuellen Missbrauch im Krieg mehr Durchschlagskraft verleihen. Vor Eröffnung der Debatte wandten sich Maas und die US-Schauspielerin Angelina Jolie, UN-Sondergesandte für Flüchtlinge, gemeinsam an die Öffentlichkeit. Jolie kämpft seit Jahren gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten und arbeitet für die Flüchtlingsorganisation UNHCR.

In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Washington Post“ schilderten Maas und Jolie beispielhaft Schicksale von Frauen in Krisenländern. Darin beklagten sie unter anderem, dass die Weltgemeinschaft die Gräuel in Syrien und Myanmar nicht verhindern konnte.

Jolie und Maas wollen, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Dazu sollen die Taten systematisch erfasst und die Ermittlungen erleichtert werden. Außerdem müssten die Opfer stärker unterstützt und ihren Klagen Gehör verschafft werden.

„Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Kriegs- und Terrortaktik weltweit genutzt“, schrieben Maas und Jolie. Viel zu oft kämen Täter ungestraft davon. „Diese Straffreiheit hat verheerende Konsequenzen.“ Sie fügten hinzu: „Wir haben beide Überlebende in Ländern wie Irak, Bosnien und Sierra Leone getroffen, die uns eindringlich gebeten haben, den Mangel an strafrechtlicher Verfolgung zu beseitigen, der dazu führt, dass sexuelle Gewalt weiter bestehen kann.“

Maas will den gegenwärtigen Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat nutzen, um das Thema voranzubringen. So soll der Sicherheitsrat eine Resolution verabschieden, die Konsequenzen für Unterstützer sexueller Gewalt gegen Frauen aufzeigt. Gedacht ist dabei auch an gezielte Sanktionen gegen Täter und ihre Anführer. Eine informelle Arbeitsgruppe soll sich mit dem Thema befassen.

Bereits im Jahr 2000 hatte der Sicherheitsrat auf Initiative Namibias in der Resolution 1325 dazu aufgerufen, Frauen zu schützen, gleichberechtigt in Friedensverhandlungen und Wiederaufbau einzubeziehen und Straftaten zu verfolgen.

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