Manches Politikergedächtnis scheint nur kurz zu sein. Bestes Beispiel: Die rot-grüne Empörung über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Hat dieser doch – ganz im Sinn von Ex-Bundespräsident Horst Köhler – festgestellt, dass bei den Bundeswehreinsätzen im Ausland auch deutsche Wirtschaftsinteressen und freie Handelswege verteidigt werden. Vielleicht sollten sich die Kritiker an Guttenbergs Amtsvorgänger Peter Struck wenden. Der Sozialdemokrat ließ ein Weißbuch für die Bundeswehr verfassen, in dem genau dieser Auftrag beschrieben wird – gebilligt mit den Stimmen von SPD und Grünen. Deutschland wird danach nicht nur „am Hindukusch“ gegen internationalen Terrorismus verteidigt. Der Frieden muss auch gegen eine atomare Bedrohungen durch Diktatoren und die Erpressung mit Rohstoffen gesichert werden.
Dieses Weißbuch besitzt immer noch volle Gültigkeit.
Worüber sich trefflich diskutieren lässt, ist jedoch die Frage nach dem Grundgesetz. Es scheint an der Zeit, die Verfassung den modernen Entwicklungen anzupassen.
