Herr Muhle, bis zum Jahr 2025 sollen alle Haushalte in Niedersachsen einen Anschluss mit einem Datenvolumen von einem Gigabit haben. Wo stehen wir?
Muhle Wir sind auf einem guten Weg. Alle Landkreise und kreisfreien Städte haben den Breitbandausbau zu ihrem Thema gemacht und viel Geld in die Hand genommen. Wir haben uns erstmals in der Geschichte des Landes 2018 dieses ehrgeizige Ziel gesetzt. Damit bekommen wir nicht irgendein Netz, sondern leistungsstarke Gigabitnetze, die alle Bedarfe der Zukunft abdecken werden. Bereits nach zwei Jahren werden 51 Prozent der Hausanschlüsse mit einem gigabit-fähigen Netz versorgt. Damit liegen wir im nationalen Vergleich auf Platz 3 der Flächenländer – hinter Bayern und Schleswig-Holstein.
Wie sieht es in der Region Weser-Ems aus?
Muhle Hier liegt der Versorgungsgrad mit gigabitfähigen Anschlüssen bei 45 Prozent. Rechnet man die noch nicht abgeschlossenen Projekte der Landkreise hinzu, kommen wir auf 72 Prozent.
Um welche Summen geht es?
Muhle Allein in Weser-Ems haben die Landkreise in den vergangenen Jahren 23 Förderprojekte mit über 500 Millionen Euro Gesamtinvestitionsvolumen angeschoben. Aktuell sind in dieser Region noch einmal 73 Projekte mit einem Volumen von 860 Mio. Euro in der Umsetzung.
Welche Regionen haben die Nasen vorn?
Muhle Die Landkreise dürfen nur dort initiativ werden, wo die Marktanbieter in den nächsten drei Jahren nicht ausbauen wollen und die Versorgung unter 30 Megabit pro Sekunde (MBit/s) liegt. Ein Vorbild ist der Landkreis Emsland, der fast 100 Prozent Versorgung geschafft hat. Die größte Herausforderung ist es, die sprichwörtlich „letzte Milchkanne“, also die letzte Adresse, zu erreichen. Wie wichtig das ist, sehen wir jetzt beim Homeschooling, wenn unter 27 Kindern in der Klasse zwei sind, die kein schnelles Internet haben. Unser Verständnis von digitaler Teilhabe ist es, dass wir alle erreichen, nicht nur 95 Prozent.
Sie sprechen die Situation in der Corona-Pandemie an. Wie gut sind denn die Kliniken und Ärztehäuser angebunden?
Muhle Unser Ziel ist es, dass wir im kommenden Jahr alle Schulen und Krankenhäuser mit einem gigabitfähigen Internet-Anschluss versorgt haben. Die Versorgungsquote der Kliniken liegt bei 81 Prozent; bei den Schulen sind es 91 Prozent, wenn der aktuell laufende Ausbau abgeschlossen ist. Die Digitalisierung scheitert in der Regel nicht daran, dass kein Glasfaserkabel vor der Tür liegt, sondern dass die Ausstattung in der Schule fehlt, Schülerinnen und Schüler wie Lehrerinnen und Lehrern kein Endgerät haben und digitale Kompetenz nicht vorhanden ist. Wir brauchen dringend einen klaren Rahmen für digitales Arbeiten und Lernen in der Schule. Homeschooling, Distanzlernen oder flipped classroom – alles Digitale wird mir viel zu oft als Notlösung gesehen. Der traditionelle Präsenzunterricht wird regelrecht angebetet. Für mich ist wichtig: umdenken, schneller werden und die Aufgaben nicht hintereinander abarbeiten, sondern parallel und mit klarer Zielvorgabe.
Es gibt Haushalte, da liegt das Glasfaserkabel am Haus, aber der Telekom-Dienstleister reagiert nicht. Wie helfen Sie dem Verbraucher?
Muhle Wir verstehen uns im Ministerium als Dienstleister und kümmern uns um solche Fälle. Dafür haben wir Lotsen im Einsatz, die zwischen den Parteien vermitteln. Darüber hinaus haben wir das Breitbandzentrum Niedersachsen/Bremen, das die Kommunen unterstützt. Ein weiteres Beispiel: Um die Infrastruktur in unseren Häfen zu verbessern, sind wir dort Anschluss für Anschluss durchgegangen und haben geprüft, ob dort eine Gigabit-Versorgung vorhanden ist. Das zeigt, wie gründlich wir an den Zielen arbeiten.
Die Corona-Pandemie trifft den Handel besonders hart. Wie helfen Sie, damit dieser gegen die großen Onlineversandhäuser wie Amazon und Co. bestehen kann?
Muhle Unser Ministerium hat bereits im Mai eine Online-Marketingkonferenz mit mehr als 2000 Teilnehmern aus dem Einzelhandel durchgeführt. Wir wollen keine „Notlösung“ für die Monate der Pandemie. Der Einzelhandel muss dauerhaft dieses Onlinepotenzial erschließen. Es gibt einen „Digitalbonus“: Dabei fördern wir Investitionen des Einzelhandels in Hard-oder Software mit bis zu 10 000 Euro. Inzwischen haben wir damit 70 Mio. Euro an Investitionen ausgelöst. Außerdem unterstützen wir künftig mit bis zu 2500 Euro pro Betrieb die individuelle Beratung des Einzelhandels. Dafür nehmen wir vier Mio. Euro in die Hand.
Die Kommunen sind zunehmend Angriffen von Hackern und Trojanern ausgesetzt. Gibt es Fördermittel vom Land, um sich zu wappnen?
Muhle Ja, auch hier greift beispielsweise der Digitalbonus, der auch Investitionen in IT-Sicherheit mit bis zu 10 000 Euro fördert. Wichtig ist, mehr IT-Sicherheitskompetenz – ob im Betrieb oder in der Schule – aufzubauen. Und wir brauchen mehr Sensibilität der Beschäftigen in Betrieben und Verwaltungen. Wer versehentlich den Anhang einer Spam-Mail geöffnet hat, sollte das nicht verschweigen, sondern mithelfen, Sicherheitslücken aufzudecken.
Haben Sie Sorge, dass wir digital den Anschluss verlieren?
Muhle Deutschland hat in der Vergangenheit Wesentliches in der Digitalisierung versäumt. Diese Versäumnisse wiegen heute schwer. Was wir aber heute digital verschlafen, wird uns morgen noch viel stärker auf die Füße fallen. Digitalisierung ist jetzt, nicht erst 2025. Unsere Zukunft entscheidet sich jetzt.
