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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

105 000 Bürger könnten über Eger abstimmen

04.06.2014

Wildeshausen Wie geht es weiter mit Landrat Frank Eger (54)? Diese Frage stellen sich derzeit viele Bürger im Landkreis Oldenburg. Vor einer Woche ist Eger überraschend an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt. Einen öffentlichen Auftritt hatte er bisher aber nicht. Und gerade in Wildeshausen wird derzeit spekuliert, ob er – wie in den Vorjahren – beim Gildefest präsent sein wird.

Rückblick: Im Januar hatte die Staatsanwaltschaft Oldenburg Anklage in einem Korruptionsverfahren erhoben (NWZ  berichtete). Einen Prozesstermin gibt es noch nicht. Am Tag nach der Anklage kündigte er an, nicht mehr bei der Landratswahl zu kandieren – und meldete sich krank.

Nach seiner plötzlichen Rückkehr am vergangenen Mittwoch sprachen ihm alle Fraktionschefs im Kreistag das Misstrauen aus. Über ein Abwahlverfahren wird seitdem intensiv diskutiert, offiziell liegt im Kreishaus aber noch kein Antrag von einer Fraktion vor.

„Dazu müsste eine Sondersitzung des Kreistags beantragt werden“, sagt Landkreis-Sprecher Oliver Galeotti. Zu der müsste – pikanterweise – der Landrat einladen. Landungsfrist: Mindestens eine Woche. Einziger Tagesordnungspunkt wäre die namentliche Abstimmung aller Kreistagsmitglieder. „Stimmt eine Mehrheit von mindest 75 Prozent für ein Abwahlverfahren, folgt ein Bürgerentscheid“, erläutert der Pressesprecher.

Dazu wären dann rund 105 000 Landkreis-Bewohner aufgerufen. Die Vorbereitungen für einen solchen Urnengang könnten gut zwei Monate benötigen. Sie sind für den Landkreis und deren Kommunen kaum weniger aufwendig als eine Europa- oder Landtagswahl. Eine hohe fünfstellige Summe dürfte das Verfahren kosten. Und: Die Abwahl kann nur erfolgen, wenn es neben einer einfachen Mehrheit eine Wahlbeteiligung von mindestens 25 Prozent gibt. Viel Aufwand und hohe Kosten angesichts der nur noch knapp fünf Monate dauernden Wahlperiode von Eger. Als neuer Landrat zum 1. November wurde ja gerade erst Egers Stellvertreter Carsten Harings gewählt.

Ob Eger vielleicht doch vorzeitig geht oder einen Antrag auf Dienstunfähigkeit stellt, weiß nur er selbst. Auf Nachfrage teilte er per SMS mit: „An Spekulationen beteilige ich mich nicht.“

Jasper Rittner
Redaktionsleitung
Redaktion Westerstede/Oldenburg
Tel:
04488 9988 2601

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