• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Ärger für Grüne wegen Inzest-Forderung

20.09.2013

Hannover Nach der Kindersexdebatte bekommen die Grünen jetzt auch ein Problem wegen ihrer Forderungen zur Freigabe der Geschwisterliebe. Dafür hat sich erst jüngst der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele ausgesprochen.

In Niedersachsen hatte die Grüne Jugend Straffreiheit für Inzest gefordert. Bei einem Mitgliederkongress der Nachwuchsorganisation im Jahr 2008 wurde ein Antrag mit dem Titel „Liebe legalisieren! Gegen Strafandrohung bei Inzest“ beschlossen. Zu den Antragstellern gehörte der damalige Landtagsabgeordnete und heutige Parlamentsgeschäftsführer Helge Limburg.

Die Grüne Jugend forderte darin die Abschaffung des Paragrafen 173 im Strafgesetzbuch, der Strafandrohung bei Beischlaf zwischen Verwandten vorsieht. Alle Personen, die aufgrund der Gesetzesregelung verurteilt wurden, sollten sofort amnestiert werden. Sprecher der Grünen Jugend war damals der heutige Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler. Auch bei einem Workshop der Grünen Jugend 2010 in Vechta befasste sich das Hauptreferat mit der Inzest-Legalisierung.

Die FDP hält die Forderungen der Grünen für hochproblematisch. Das könne den Inzest mit Minderjährigen einschließen, sagte FDP-Generalsekretär Gero Hocker dieser Zeitung. „Da fällt ein bisschen die bürgerliche Maske der Grünen und die Wurzeln kommen zum Vorschein.“ Hocker forderte Limburg auf, sich von seinen Aussagen von 2008 zu distanzieren.

„Es gibt keine aktuelle Debatte und keinen Grund, sich aktuell zu positionieren“, sagte Limburg dieser Zeitung. Nach seinen Angaben sei es damals nur um die Rechtsangleichung mit Belgien, Frankreich und den Niederlanden gegangen, wo Inzest nicht unter Strafe stehe. In der Partei oder der Landtagsfraktion gebe es keine Beschlüsse dazu, betonte Limburg.

Unterdessen geht auch die Pädophilie-Debatte unvermindert weiter. Grünen-Landeschef Jan Haude warf CDU und FDP eine Kampagne gegen Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin vor. „Die Grüne Partei und Jürgen Trittin als eines ihrer Mitglieder haben vor 32 Jahren Fehler gemacht, die vor fast 25 Jahren korrigiert wurden“, sagte Haude.

Die Opposition betonte dagegen erneut, dass es Ende der 1980er Jahre Kontakte zwischen einer Pädophilen-Organisation und der Grünen-Landtagsfraktion unter dem Vorsitzenden Trittin gegeben habe. Haude ignoriere das völlig, kritisierte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.

Marco Seng
Redakteur
Reportage-Redaktion
Tel:
0441 9988 2008

Weitere Nachrichten:

Grüne | FDP | CDU

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.