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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Digitale Akten und Grundbuchdatenbank

13.05.2019

Bad Zwischenahn Zum Erfahrungsaustausch trafen sich die Leiter der Amts- und Präsidialgerichte aus dem Oberlandesgerichtsbezirk jetzt in Bad Zwischenahn. Eingeladen hatte Anke von Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg. Am Erfahrungsaustausch nahmen auch der Leitende Ministerialrat Dr. Frank-Thomas Hett aus dem Justizministerium und Generalstaatsanwalt Andreas Heuer teil. Am Tag zuvor hatten sich die Leiter der Präsidialgerichte – Landgericht Aurich, Landgericht Oldenburg, Landgericht Osnabrück und Amtsgericht Osnabrück – im Seehotel Fährhaus getroffen und unter anderem örtliche Belastungsverteilungen anhand von Daten aus dem Justizmanagementinformationssystem (JuMIS) analysiert.

Nach Erörterung der Personalsituation in allen Dienstzweigen im Bezirk stellte die Vorsitzende Richterin am Landgericht Verden, Heidi Bischoff, die Vor- und Nachteile eines bezirksübergreifenden Bereitschaftsdienstes am Beispiel des Landgerichtsbezirks Verden vor. Die zunehmende Belastung der Gerichte, insbesondere der Amtsgerichte, durch Bereitschaftsdienste für eilige Ermittlungsrichteranordnungen, Haftbefehle, Unterbringungen oder Fesselungsanordnungen verlieh diesem Thema große praktische Bedeutung. Aus der Perspektive des Gesundheitsmanagements zog Dr. Heiner Bögemann, Oberlandesgericht Oldenburg, eine positive Bilanz aus dem Wirken von Arbeitsschutzausschüssen: „Die Schwerpunkte im Gesundheitsmanagement und Arbeitsschutz liegen in der Prävention.“ Im Anschluss wurden im Rahmen einer „Zukunftswerkstatt Amtsgerichte“ in insgesamt vier Foren unterschiedliche Themen diskutiert. Dabei setzte die zunehmende Digitalisierung der gerichtlichen Arbeit einen Themenschwerpunkt, nämlich zum einem der elektronische Rechtsverkehr, zum anderen die Digitalisierung der Grundbuchdatenbank.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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