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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Experten beraten Niedersachsen in Zukunftsfragen

02.07.2019

Berlin /Hannover Niedersachsen lässt sich auf seinem Weg in die Zukunft von einem hochrangig besetzten Expertengremium begleiten und beraten. „Auch Niedersachsen steht infolge von Digitalisierung, Klimawandel und schwieriger demografischer Entwicklungen vor enormen Herausforderungen. Es bietet sich an, dass wir nicht nur innerhalb der Landesregierung und der Landesverwaltung über mögliche Bewältigungsstrategien nachdenken, sondern uns auch hochkarätigen Rat von außerhalb holen“, betonte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag in Berlin bei der Auftaktsitzung der „Kommission Niedersachsen 2030“.

Die Arbeit der Kommission endet am 31. Dezember 2020. Zwölf Wissenschaftler haben sich auf Bitte der Landesregierung bereit erklärt, möglichst konkrete Empfehlungen dazu zu erarbeiten, wie Niedersachsen mit den großen Trends der Zeit umgehen soll.

Grüne und FDP sehen die Sache verhalten. Von der Groko selbst müsse mehr kommen, fordert Grünen-Fraktionschefin Anja Piel: „SPD und CDU schaffen es nicht, ihre internen Konflikte zu lösen, wie beim Klimaschutz, bei der Gleichstellung von Männern und Frauen in Landes- und Kommunalparlamenten oder in der Finanzpolitik.“

Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner warnt vor einer „Schaufensterveranstaltung“. Immerhin gibt es bereits ähnliche Gremien – sogar das Thema „Niedersachsen 2030“ ist nicht neu: 2015 hatte eine Expertenkommission der Landesregierung unter diesem Titel einen knapp 100-seitigen Empfehlungskatalog zum demografischen Wandel unterbreitet.

„Wir werden jetzt im Rahmen einer Anfrage klären, was von den damals ausgesprochenen Empfehlungen bisher umgesetzt wurde“, kündigt Birkner an.

Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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