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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Vorbericht Zur Bundestagswahl: Das können Abgeordnete für den Nordwesten erreichen

19.09.2017

Berlin /Im Nordwesten Sie haben das Oldenburger Land, Ostfriesland und das Emsland vier Jahre lang in Berlin vertreten: 16 Bundestagsabgeordnete aus dem Nordwesten, acht von der CDU, sieben von der SPD und einer von den Grünen. Was haben sie für ihren Wahlkreis getan, wodurch sind sie aufgefallen?

Wer tritt nicht nicht mehr an?

Von den 16 Abgeordneten treten drei nicht wieder an (Franz-Josef Holzenkamp, CDU; Karin Evers-Meyer, SPD; Gabriele Groneberg, SPD).

Wie stehen die Chancen der Kandidaten?

13 kandidieren erneut, allerdings haben nicht alle gleich gute Chancen, wieder in den Bundestag einzuziehen. CDU: Einen sicheren Wahlkreis haben Gitta Connemann, Albert Stegemann und Astrid Grotelüschen, über sichere Listenplätze dürften auch Stephan Albani, Reinhard Hegewald (Wahlkreis Aurich-Emden; neu) und Hans-Werner Kammer einziehen. Silvia Breher (Cloppenburg) kandidiert erstmals, muss aber nicht zittern im „bayerischsten“ aller Wahlkreise, in Cloppenburg. Zittern müssen Barbara Woltmann und Rainer Hajek wegen ungünstiger Platzierungen auf der Landesliste. SPD: Johann Saathoff, Dennis Rohde, Susanne Mittag, Markus Paschke und Daniela de Ridder, alle auf günstigen Plätzen der Landesliste abgesichert. Erstmals kandidiert Siemtje Möller (Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund), sie ist ebenfalls auf einem günstigen Platz abgesichert, Erwartung der Partei: Direktmandat. Grüne: Peter Meiwald ist auf Platz 8 der Landesliste, da müssten die Grünen schon sehr gut (zweistellig) abschneiden, dass Platz acht zieht, bei gutem Abschneiden hat Chancen Neuling Johanne-Christine Schröder (Wesermarsch) auf Platz 7, muss aber zittern. FDP: Bei Wiedereinzug der FDP in den Bundestag sind Christian Dürr (Ganderkesee) und Jens Beeck (Lingen) im Bundestag. AfD: Waldemar Herdt (Neuenkirchen-Vechta) ist auf Platz 7 der Landesliste platziert, holt die AfD im Land ein zweistelliges Ergebnis, ist er im Bundestag: Könnte reichen, aber er muss um den Einzug bangen. Linke: Es kandidiert Amira Mohamed Ali, Oldenburg, Platz 5 der Liste, 2013 schafften es nur vier Abgeordnete der Linken aus Niedersachsen in den Bundestag.

Was können Abgeordnete in Berlin erreichen?

Das hängt von den Ausschüssen ab, in denen sie mitarbeiten können. Hohe Kompetenz müssen die Mitglieder im Innenausschuss haben, in dem alle Gesetzesvorlagen bearbeitet werden. So ist Barbara Woltmann (CDU) als penible Befragerin im Edathy-Ausschuss aufgefallen. Für den Physiker Stephan Albani (CDU) sind Bildung und Forschung „Heimspiele“. So konnte er sich für die Fortsetzung der Exzellenzforschung an der Uni Oldenburg einsetzen. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion und mit Anfragen zu Elektroschrott und Müllvermeidung hat sich Peter Meiwald (Grüne) einen Namen gemacht. Dennis Rohde (SPD) hat das Mietrecht und die Mietpreisbremse im Blick – in Oldenburg, seinem Wahlkreis – ein wichtiges Thema. Dass man sich mit einer Entscheidung zur Infrastruktur im Wahlkreis gleichermaßen unbeliebt und beliebt machen kann, hat Susanne Mittag (SPD) erfahren. Sie hatte sich mit ihrer positiven Positionierung zur Wiederhochstufung des Baus der B 212neu, Teilstück Harmenhausen bis zur Landesgrenze Bremen, in die Kategorie „vordringlich“ im Bundesverkehrwegeplan in der (südlichen) Wesermarsch Freunde gemacht, in ihrer Heimatstadt Delmenhorst musste sie sich dafür allerdings einiges anhören. Manchmal ist die Hilfe praktischer Natur: Mittag hatte Bundes- und Landespolitikern eingeladen. In einem Treffen ging es darum, wie die Kommunen leichter und schneller an Fördermittel kommen. Wer im Haushaltsausschuss Mitglied ist (wie Karin Evers-Meyer, SPD), sitzt an der Quelle. Haushaltsreste, also im Etat eingeplantes, aber nicht abgerufenes Geld, werden für Kultur- und Sportprojekte ausgegeben. Evers-Meyer konnte so mehrfach dem Schlossmuseum Jever bei Projekten helfen, ebenso Wilhelmshaven für ein Feuerschiff, dem Schloss Neuenburg und auch der Stadt Wittmund (bekommt ein neues Stadion). Für die gleichen Projekte reklamiert auch Hans-Werner Kammer (CDU) die Förderzuschuss-Urheberschaft.

Was brachte Abgeordnete in Gewissensnot?

Die Finanzkrise und Hilfspakete brachten Franz-Josef Holzenkamp (CDU) in Gewissensnöte. Im Nachhinein sei seine Zustimmung aber richtig gewesen, sagte Holzenkamp. Für Gabriele Groneberg (SPD) war das Wichtigste der Kampf gegen den Missbrauch der Leiharbeits- und Werkverträge.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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Markus Minten Leitung / Lokalredaktion
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