• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

AfD-Nachwuchs droht Ärger

17.12.2018

Bremen Bremen sieht sich in seiner Entscheidung, die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) nachrichtendienstlich zu beobachten, bestätigt. Seit Bekanntmachung der Maßnahme am 3. September sei deutlich Schwung in die öffentliche Diskussion über die AfD und ihre Unterorganisationen gekommen, sagte der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen, Dierk Schittkowski. Auch innerhalb der AfD und der JA werde auf Landes- und Bundesebene debattiert und darüber gestritten, ob man mit Menschen weiter zusammenarbeiten solle, die Kontakt zu Rechtsextremisten hätten.

Bei der JA in Bremen gebe es den begründeten Verdacht, dass es sich um eine extremistische Bestrebung handele. „Diese Tatsachen haben sich auch nicht zerstreut“, sagte Schittkowski mit Blick auf die vergangenen Monate. Beim Bremer AfD-Landesverband würden JA-Mitglieder allerdings nicht ausgegrenzt. „Im Gegenteil, die sind in ihren Funktionen im Landesverband geblieben“, sagte der Behördenchef. Spannend werde, mit welchen Köpfen und Kernaussagen die AfD zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 in Bremen antreten werde.

AfD-Chef Jörg Meuthen selbst hatte der JA Anfang des Monats in der „Welt am Sonntag“ mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht, sollte sie sich nicht von Extremisten in ihren Reihen trennen. Er setze „auf die Selbstreinigungskräfte unserer Parteijugend“, so Meuthen. „Sollte der Jungen Alternative dies jedoch nicht gelingen, muss und wird die Partei entschieden einschreiten. Die Ultima Ratio wäre eine Aberkennung der Jungen Alternative als Jugendorganisation der AfD, ich glaube und hoffe jedoch, dass dies nicht nötig sein wird.“

Der Bremer Verfassungsschutzchef sieht auch in dem kürzlich von der AfD in Auftrag gegebenen Gutachten des Rechtswissenschaftlers Dietrich Murswiek eine Reaktion auf die Beobachtung der JA. Das Anfang November bekannt gewordene Gutachten warnt die AfD vor der Verwendung bestimmter Begriffe, die Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. „Welche in den Grundfesten demokratische Partei braucht ein Gutachten darüber, was man nicht sagen darf?“, fragte Schittkowski. „Wer so ein Gutachten in Auftrag gibt, der muss irgendwie ein schlechtes Gewissen haben.“

Der Bremer Verfassungsschutzchef rechnet damit, dass Anfang 2019 ein Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Thema AfD und JA vorgelegt wird. Er beruht auf Erkenntnissen auch aus den jeweiligen Landesbehörden. Alle Länder würden inzwischen mitziehen, sagte Schittkowski. „Mein Eindruck ist, dass alle den Bericht jetzt auch brauchen, auch die Länder, die vielleicht etwas zögerlich waren.“

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.