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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Ob Von Delmenhorst: Axel Jahnz tritt nicht mehr zur Wahl an

23.01.2020

Delmenhorst Delmenhorsts Oberbürgermeister Axel Jahnz (62) kandidiert bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2021 nicht erneut. Das teilte Jahnz am Mittwoch mit. Diese Entscheidung habe er bereits Ende 2019 getroffen, schrieb Jahnz. Und die Entscheidung stehe nicht im Zusammenhang mit der eigentlich für den 15. Januar geplanten (und dann abgesetzten) Abwahl der Stadtbaurätin Bianca Urban, teilte Jahnz weiter mit.

Axel Jahnz ist seit 1. November 2014 Oberbürgermeister der Stadt Delmenhorst. Zuvor war er von 1998 bis 2014 hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Hude (Landkreis Oldenburg). Jahnz war im Dezember 2013 von der SPD nominiert worden, nachdem der damalige Oberbürgermeister Patrick de la Lanne aus der SPD ausgetreten war. Bei der Wahl am 25. Mai 2014 war Jahnz mit 63,1 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt worden.

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In jüngster Zeit waren Delmenhorst und der Oberbürgermeister gleich zweimal in die Schlagzeilen geraten. Zum einen geht es um die Stadtbaurätin Bianca Urban, die seit 2016 im Amt ist und deren Amtszeit noch bis 2024 dauert. Jahnz hatte im Dezember erklärt, dass Urban aus familiären Gründen ihr Amt nicht mehr ausüben könne, deshalb solle sie abgewählt werden. 34 Ratsmitglieder hatten einen Antrag auf Abwahl Urbans unterschrieben, diese notwendige Zweidrittelmehrheit gilt aber nach öffentlicher Kritik an dem Vorgang (die Stadt müsste Urban 60 Prozent des Gehalts bis zum Ende der Amtszeit zahlen) nicht mehr als sicher. Das zweite große Thema ist die falsche Besetzung des Verwaltungsausschusses (VA) seit 2016.

Der Verwaltungsausschuss bestand seit über drei Jahren statt aus zehn Abgeordneten sowie Jahnz aus zwölf Mitgliedern und dem Oberbürgermeister. Als Konsequenz aus der Fehlbesetzung müssen nahezu alle Abstimmungen von Verwaltungsausschuss und Rat seit November 2016 überprüft werden. In einer Sonderratssitzung am Mittwochabend im Willms-Gymnasium wurde der VA neu gewählt. Die Ratsmitglieder stimmten dabei für das Modell acht plus zwei (CDU-Antrag), also zehn Beigeordnete plus Oberbürgermeister.

In der zweiten Sonderratssitzung wurde dann einstimmig Markus Pragal als Erster Stadtrat wiedergewählt.

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