• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Friedrich-Rücktritt: „Ich komme wieder“

15.02.2014

Berlin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den zurückgetretenen Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gewürdigt, aber noch keine Angaben zu seiner Nachfolge gemacht. Dazu werde ihr CSU-Chef Horst Seehofer „zeitnah einen Vorschlag unterbreiten“, sagte Merkel am Freitagabend in Berlin. Das Rücktrittsangebot Friedrichs habe sie „mit großem Respekt und großem Bedauern“ angenommen. Friedrich habe damit unabhängig von rechtlichen Bewertungen politische Verantwortung übernommen.

Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich war wegen seiner Rolle in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zurückgetreten. „Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich der Frau Bundeskanzlerin heute angeboten habe meinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers“, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin. Friedrich hatte im Oktober noch als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name des Sozialdemokraten Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei.

„Ich bin nach wir vor der Überzeugung, dass ich im Oktober politisch und rechtlich richtig gehandelt habe“, sagte Friedrich. „Aber ich sage auch, dass der Druck in den letzten Stunden auf mich so gewachsen ist, dass ich glaube, dass die Aufgaben, die zu bewältigen sind hier in diesem Haus, (...) nicht mehr mit der Konzentration, mit der Ruhe, aber auch mit der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist, ausüben kann.“ Friedrich schloss seine kurze Stellungnahme mit den Worten: „Ich komme wieder.“

Am Vormittag hatte Friedrich noch erklärt, er wolle sein Amt im Fall von Ermittlungen der Justiz gegen ihn zur Verfügung stellen. In dem Verfahren gegen Edathy geht es laut Staatsanwaltschaft Hannover um Vorwürfe im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Behördenleiter Jörg Fröhlich zeigte sich erschüttert darüber, dass Teile der Ermittlungsakte trotz Geheimhaltung öffentlich bekannt wurden: „Es macht mich fassungslos.“

Die Staatsanwaltschaften in Berlin und Hannover haben noch nicht entschieden, ob sie gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats ermitteln wollen, wie die Behörden mitteilten.Die Staatsanwaltschaft Hannover nahm am Freitag erstmals ausführlich zu den Ermittlungen gegen Edathy Stellung. Der damalige Bundestagsabgeordnete habe aus Kanada Videos und Fotosets bestellt, zudem gebe es zwei Downloads. „Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren“, sagte Fröhlich. „Die Frage, ob es sich um Kinderpornos handelt, ist eine schwierige Bewertungsfrage.“

Edathy rechnete offenbar schon seit November mit einem Verfahren. Damals habe ein Anwalt in seinem Auftrag bei den Staatsanwaltschaften Berlin und Hannover und beim Landeskriminalamt Hannover nachgefragt, ob es ein Verfahren gegen Edathy im Zusammenhang mit Kinderpornografie gebe, teilte Fröhlich mit.

Wie Edathy davon erfuhr, ist unklar. Die Ermittler seien „hoffnungslos in der Hinterhand“ gewesen. Das Verfahren stehe trotz der derzeit geringen Zahl an möglichen Beweisen nicht vor dem Ende. Fröhlich: „Es gibt weitere Ermittlungsansätze, über die ich Ihnen zurzeit nichts sagen kann.“

Geheimnisverrat und Strafvereitelung – Das steht im Gesetz

Lesen Sie in Kürze mehr bei NWZonline

Ausführliche Berichte lesen Sie am Sonnabend in Ihrer NWZ.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.