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Unfall Beim Ahlhorner Dreieck
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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Vorerst keine weiteren Fusionen

11.11.2017

Göttingen Trotz des vom Innenministerium positiv bewerteten Zusammenschlusses von Göttingen und Osterode wird es in Niedersachsen vorerst keine weitere Landkreis-Fusion geben. Dem Ministerium seien keine entsprechenden Bestrebungen bekannt, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Es sei bis auf weiteres auch „nicht beabsichtigt, verpflichtende Maßnahmen zu ergreifen“.

Der Deutschen Landkreistag hatte die Fusion in Südniedersachsen als vorbildlich bezeichnet, weil sie freiwillig erfolgt sei und das Land zur Entschuldung beigetragen habe. Im Rahmen eines Zukunftsvertrages, der den neuen Großkreis zu ausgeglichenen Haushalten verpflichtet, waren rund 80 Millionen Euro geflossen.

Das Innenministerium bewerte die vor einem Jahr vollzogene Fusion als sehr positiv, sagte ein Sprecher. Ein zusammenhängender Wirtschaftsraum habe eine gemeinsame kommunale Struktur erhalten. Es könnten bessere Entwicklungsschwerpunkte gesetzt und Ausgleichsmaßnahmen zugunsten schwächerer Bereiche möglich werden. Diese Effekte und die angestrebte höhere Wirtschaftlichkeit ließen sich aber erst über mehrere Jahre hinweg verwirklichen, so der Sprecher weiter.

Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) hatte die Fusion als dringend erforderlich bezeichnet, weil der überalterte Kreis Osterode allein nicht zukunftsfähig gewesen wäre. Aufgrund ähnlicher Überlegungen und die in Diskussion geratenen Fusionen der Kreise Hildesheim und Peine sowie des Landkreises Helmstedt und der Stadt Wolfsburg waren nach Angaben des Innenministeriums am Votum der kommunalen Gremien gescheitert.

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