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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

McAllister führt Liste zur Europawahl an

03.12.2018

Hannover Die CDU in Niedersachsen geht mit zwei erfahrenen Europarlamentariern an der Spitze in den Wahlkampf zur Europawahl am 26. Mai 2019: Eine Landesvertreterversammlung in Hannover wählte in nichtöffentlicher Sitzung David McAllister zum Spitzenkandidaten.

Der 47-jährige frühere Ministerpräsident aus Bad Bederkesa im CDU-Bezirksverband Elbe-Weser ist derzeit Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments. Den zweiten Platz ergatterte der emsländische Europaabgeordnete Jens Gieseke (47) aus Sögel. Er hatte sich in Brüssel unter anderem in der Umwelt- und Mobilitätspolitik profiliert. Beide Parlamentarier erhielten jeweils 118 Ja-Stimmen und eine Gegenstimme.

Während McAllister und Gieseke ungefährdet waren, kam es für die drei folgenden Plätze zu Kampfkandidaturen. Auf Platz drei setzte sich die 32-jährige Redakteurin Lena Düpont aus Gifhorn mit 60:58 Stimmen äußerst knapp gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Ute Bertram (57) aus Alfeld durch.

Kämpferische Rede

Auch der vierte Listenplatz war umkämpft: Hier setzte sich Junge-Union-Landeschef Tilman Kuban (31) deutlich mit 76 zu 43 Stimmen gegen den erst im September ins EU-Parlament nachgerückten Saterländer Stefan Gehrold (53) durch. Teilnehmern zufolge hatte der Barsinghausener Kuban mit einer kämpferischen Rede die Mehrheit der Delegierten überzeugt. Gehrold kandidierte erneut für den fünften Listenplatz und konnte sich dort mit 62:53 Stimmen gegen Martina Sharman (51) aus Wolfenbüttel durchsetzen. Bertram und Sharman sicherten sich die chancenarmen Listenplätze sechs und sieben.

Auf weiteren Plätzen wählten die Delegierten unter anderem Ulf-Fabian Heinrichsdorff (Bezirksverband Ostfriesland, Platz 9), Christel Bartelmei (Landesverband Oldenburg, Platz 10), Cornell Babendererde (Bezirksverband Nordostniedersachsen, Platz 11) und Ingrid Thole (Bezirksverband Osnabrück-Emsland, Platz 13).

Für den stärksten CDU-Landesverband Oldenburg ist Gehrolds Wahl eine Niederlage – lediglich die ersten vier Listenplätze gelten als relativ sicher. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 schickte die Niedersachsen-CDU mit 39,4 Prozent mit McAllister, Gieseke, Burkhard Balz und Godelieve Quisthoudt-Rowohl vier Abgeordnete nach Brüssel. Quisthoudt-Rowohl trat nicht mehr an, Balz wechselte zur Bundesbank, dafür rückte Gehrold nach.

Fünfter Posten möglich

CDU-Landeschef Bernd Althusmann kann sich aber durchaus vorstellen, dass auch ein fünfter Abgeordnetenposten für Niedersachsens Union drin ist: Weil in etwa 100 niedersächsischen Kommunen zeitgleich die Bürgermeister gewählt werden, könne es zu einer höheren Wählermobilisierung kommen, hofft Althusmann. Die CDU stellt anders als alle anderen Parteien in Deutschland eigene Landeslisten auf. Der Landeschef erklärte, die CDU gehe „mutig, entschlossen und gut gelaunt“ in den Wahlkampf. Gleichwohl sei die Wahl im Mai eine Schicksalsentscheidung. Es gehe darum, ob künftig „demokratische Pro-Europäer oder populistische Anti-Europäer das Parlament dominieren“, warnte der Parteichef.

McAllister gab drei Wahlziele aus: Die CDU solle in Niedersachsen, die CDU/CSU in Deutschland und die EVP (zu der die Union gehört) auf europäischer Ebene stärkste Kraft werden, so dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) der nächste Kommissionspräsident wird. McAllister warnte vor dem Wahlkampf: „Wir beobachten, dass die Gegner Europas mobil machen“, so der EU-Parlamentarier. Er sprach sich zudem für ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus.

McAllister und Gieseke kündigten an, auch in den kommenden fünf Jahren eine starke Stimme der Region in Brüssel sein zu wollen. Insbesondere gehe es auch um die Zukunft der Ländlichen Räume und den Zusammenhalt in den Städten. Ein weiteres wichtiges Thema sei der Brexit und die Folgen für Landwirtschaft und Fischerei.

-> Kommentar, Seite 4

Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
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