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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Armin Paul Hampel wehrt sich gegen Entmachtung

22.01.2018

Hannover Nach der Absetzung der AfD-Landesspitze stehen die Zeichen im niedersächsischen Landesverband weiter auf Konfrontation. Der bisherige AfD-Vorsitzende Armin Paul Hampel will gegen die Entmachtung kämpfen. Er werde gegen den Beschluss des Bundesvorstandes gerichtlich vorgehen, sagte er. Bei seinen Kontrahenten im Landesvorstand stieß die am Freitag vom Bundesvorstand beschlossene Entmachtung dagegen auf Zustimmung.

„So wie es in den vergangenen Wochen gelaufen ist, ging es ja nun nicht weiter. Ich habe nicht nur damit gerechnet, das war ein Muss“, sagte der bisherige Vize-Vorsitzende Oliver Westphal am Sonntag. Am Dienstag solle nun in Berlin besprochen werden, wie es weitergeht.

Bundesvorstand greift ein

Westphal rechnet damit, dass auf einem Sonderparteitag im Februar ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Hintergrund der Entmachtung sind Querelen im niedersächsischen Landesvorstand, die Mitte Januar zu einer kurzfristigen Absage eines Sonderparteitags geführt hatten, bei dem auch über die Abwahl Hampels entschieden werden sollte. Der Bundesvorstand fühlte sich nun gezwungen, einzugreifen. Der Landesvorstand habe „schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen“, hieß es.

Hampel ist entsetzt

Hampel zeigte dafür kein Verständnis. „Ich bin entsetzt, dass der Bundesvorstand ignoriert hat, dass die Mitglieder, die Neuwahlen fordern, vergangenen Sonntag gegen Mitglieder der eigenen Partei demonstriert haben“, sagte Hampel. Dies sei parteischädigend.

„Spätestens die Absage des Parteitags war mit unseren Regeln nicht mehr vereinbar“, sagte der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen am Samstag. Der von Hampel angekündigten juristischen Auseinandersetzung sehe er gelassen entgegen. Er gehe davon aus, dass der Bundesvorstand „zeitnah“ zu einem Landesparteitag einladen werde. „Bei einer Neuwahl kann sich jeder stellen, auch Herr Hampel“, fügte Meuthen hinzu.

Dana Guth will Chefposten

Westphal rechnet damit, dass die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate bei dem Parteitag nicht noch einmal auf die Agenda kommen. „Eine Aufarbeitung hätte am 13./14. Januar stattfinden müssen. Das ist nicht geschehen. Ich gucke jetzt nach vorne.“

Landtagsfraktionschefin Dana Guth hatte zuletzt Ambitionen auf den AfD-Chefposten angemeldet. Der Bundestagsabgeordnete Hampel hatte zuletzt erklärt, er könne im Vorstand des gut 2500 Mitglieder starken Landesverbandes auf eine dünne Mehrheit zählen. Zu den Gegnern des 60-Jährigen zählen aber die drei stellvertretenden Vorsitzenden König, Westphal und Wilhelm von Gottberg. Hampels Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor.

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