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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Schuldenuhr sinkt um 686 Millionen Euro

09.05.2019

Hannover Niedersachsens Schuldenuhr läuft dank eines Haushaltsüberschusses rückwärts. Am Mittwoch wurde die im Landtag in Hannover angebrachte Anzeigetafel um 686 Millionen Euro zurückgestellt: Sie zeigt statt eines Stands von 61 180 Milliarden Euro nun noch 60 494 Milliarden Euro an.

Vorausgegangen war eine Entscheidung der Landesregierung, den Haushaltsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro aus dem Jahr 2018 zur Schuldenreduzierung zu nutzen. Bundestag und Bundesrat haben wegen des enormen Schuldenbergs die Schuldenbremse bereits im Grundgesetz verankert. Ausnahmen sind nur in wenigen Fällen zulässig.

Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) will am kommenden Montag die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung präsentieren. Er hat bereits signalisiert, dass hohe Überschüsse wie 2018 angesichts der konjunkturellen Entwicklung kaum zu erwarten seien.

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