• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Keine neuen Schulden im Land

23.01.2019

Hannover Das Land Niedersachsen kommt seit 2016 ohne neue Schulden aus – nun soll das Neuverschuldungsverbot auch in die Landesverfassung aufgenommen werden. Dazu können sich als nächstes Verbände wie etwa der Städte- und Gemeindebund oder der Landkreistag im Rahmen der sogenannten Verbandsbeteiligung äußern. Das teilte Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Dienstag mit.

Das Verbot der Neuverschuldung wird in Artikel 71 der Landesverfassung aufgenommen und gilt verbindlich ab 2020 – wie auch für den Bund und alle anderen Bundesländer. Ausnahmen, in denen das Land dennoch neue Schulden machen darf, sollen aber möglich sein: Etwa bei Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen. Niedersachsen hat derzeit rund 61,3 Milliarden Euro Altschulden.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.