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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Parteien auf Suche nach passender Braut

05.09.2017

Hannover FDP-Generalsekretär Gero Hocker macht sich wenig Illusionen. „Niedersachsen droht eine Große Koalition, wenn man die Umfragen sieht“, analysiert der Liberale die politische Lage sechs Wochen vor der Landtagswahl. Doch SPD und CDU tun im Moment möglichst alles, um auf maximale politische Distanz zu gehen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rückt den CDU-Herausforderer Bernd Althusmann auf dem SPD-Parteitag am Wochenende in die Nähe von Verrat (wegen Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU), Heuchelei (wegen Turbo-Abitur) und geplantem Rechtsbruch (wegen VW). Althusmann revanchiert sich gern mit dem Vorwurf des politischen Versagens auf breiter Front von Weil. Und dass SPD-Chef Weil als Junior-Partner in eine Koalition mit der in Umfragen führenden CDU einsteigt? Undenkbar!

Weil wird nicht müde, einen Lagerwahlkampf zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün zu beschwören. Die Grünen, die sich mehrheitlich jeder Koalition mit der CDU verweigern, hören’s gern. Aber die politische Stimmung rückt diese Verbindung derzeit ins Reich der Utopie.

Also Schwarz/Gelb? FDP-Chef Stefan Birkner bestätigt, dass es „nach einem Lagerwahlkampf“ aussieht. Doch eine Debatte über Schwarz/Gelb will der Liberale im Wahlkampf gar nicht hochkommen lassen – mit Rücksicht auf die Bundesebene. Dort kämpft der FDP-Bundesvorsitzende Lindner gerade gegen jeden Verdacht, dass sich die FDP schon auf Merkels Union festgelegt habe. „Wir sind eigenständig“, bekräftig auch Birkner lieber, der zugleich ein Dreierbündnis in Niedersachsen ausschließt. Mit den Grünen auf keinen Fall, lautet Birkners Ansage. Die FDP sieht bei Umwelt, Wirtschaft und Verkehr die Ökopartei als Hauptgegner. Und nach der Landtagswahl am 15. Oktober ausgerechnet mit den Grünen ins Koalitionsbett? Der FDP graut’s.

Also: Rot/Grün hat laut Umfragen keine Mehrheit; Schwarz/Gelb auch nicht, Rot/Gelb/Grün geht nicht, weil die FDP wegen der Grünen nicht mitmacht; Schwarz/Gelb/Grün geht aus dem gleichen Grund nicht. Und mit einer AfD im Landtag will sowieso niemand etwas zu tun haben.

Bleibt die Große Koalition. „Ich werde alles tun, um eine Große Koalition zu verhindern“, kündigen viele Sozialdemokraten an. Das gilt aber vor allem für Berlin. Nicht für Hannover. Da äußern sich SPD-Politiker weit vorsichtiger. Und CDU-Mann Althusmann? Er will vor allem Ministerpräsident werden.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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