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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Schnuppertreffen am Wochenende

04.11.2017

Hannover Bisherige Freizeit- und Terminpläne von SPD und CDU-Abgeordneten für dieses Wochenende sind Makulatur: Die Arbeiten am Koalitionsvertrag in sieben Arbeitsgruppen besitzen absolute Priorität, der Start ist erfolgt. Die Runde zum Thema Arbeit, Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur machte am späten Freitagnachmittag den Anfang. Als Verhandlungsführer fungieren Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und der Staatssekretär in Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU). „Es geht zunächst darum, nach einer kurzen Kennenlernerunde allgemeine Ziele in diesem Bereich für die künftige Landesregierung festzulegen“, beschreiben Insider die Schnuppertreffen für die künftigen Regierungspartner.

Der Wirtschaft folgen alle anderen Arbeitsgruppen. Auffällig, dass für die SPD auch die Gesundheitsexpertin Carola Reimann aus dem Bundestag am Tisch sitzt, sowie der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Grant Hendrik Tonne, der direkt an zwei Arbeitsgruppen teilnimmt: Einerseits bei Rechtsstaat, Justiz und Inneres sowie andererseits bei Bildung für den Bereich Kultus. Weitere prominente Verhandler: Innenminister Boris Pistorius, Finanzminister Peter-Jürgen Schneider, Staatssekretärin Birgit Honé und der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wiard Siebels, für die SPD sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jens Nacke, die Schattenministerin für Bildung im Team von CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann, Mareike Wulf, und CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.

Die Treffen folgen einem engen Zeitplan. Bis zum 9. November verlangen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Gegenpart, Bernd Althusmann, Ergebnisse auf dem Tisch. Die große Verhandlungsrunde berät dann über Streitfragen – und löst diese.

In den Ministerien stehen Experten bereit, um die Arbeitsgruppen auf Anfrage mit Unterlagen zu versorgen. Die meisten Treffen finden im Landtag statt. Die Ministerien liegen nur Minuten entfernt.

Gunars Reichenbachs
Redaktion Hannover
Tel:
0511/1612315

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