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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Notvorstand bastelt an AfD-Neustart

12.02.2018

Hannover Stephan Protschka ist ein großer, kräftiger Mann mit kernigem bayrischen Tonfall. Der 40-jährige AfD-Bundestagsabgeordnete aus Mamming bei Landshut steht in Norddeutschland vor einer schwierigen Mission. Als Chef eines von der Berliner Parteispitze eingesetzten Notvorstands soll Protschka für die heillos zerstrittene niedersächsische AfD einen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Und zwar so, dass später die verfeindeten Lager die Wahl akzeptieren.

„Mein Vorteil ist, dass ich als Bayer in dem Streit neutral bin“, sagt Protschka, Mitglied im AfD-Bundesvorstand. Am Wochenende reist er nach Hannover, um Organisatorisches für den im März geplanten Parteitag zu klären. Dem Notvorstand gehören auch der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk (NRW) sowie der Hamburger Landesvorsitzende Dirk Nockemann an.

Die drei sollen Ordnung schaffen in einem Landesverband, in dem seit Monaten Chaos herrscht. Auf der einen Seite steht der umstrittene bisherige Landeschef Armin Paul Hampel (60) mit Anhängern, auf der anderen Seite eine Gruppe um die bisherigen Vizes und Bundestagsabgeordneten Jörn König und Wilhelm von Gottberg. Hampels Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten diktatorischen Führungsstil und undurchsichtigen Umgang mit Finanzen vor.

Als Hampel im Januar kurzfristig einen Sonderparteitag platzen ließ, auf dem über seine Abwahl entschieden werden sollte, reichte es der Bundesspitze. Sie entmachtete den ganzen Landesvorstand. Hampel scheiterte vor dem AfD-Bundesschiedsgericht mit dem Versuch, diesen Beschluss per Antrag zu kippen. Der Landesvorstand habe „aufgrund der fortdauernden Querelen und Fehlleistungen die Einberufung eines Landesparteitags nicht zustande gebracht“, hieß es in der Begründung des Gerichts, das die Entmachtung bestätigte. Dies habe zu einem „verheerenden Eindruck in der Öffentlichkeit“ geführt.

Doch wird der Streit enden, wenn der vom Notvorstand organisierte Parteitag einen neuen Landesvorstand gewählt hat? „Mein Gott, das habe ich nicht in der Hand“, seufzt Stephan Protschka. Er hofft, dass die Mitglieder eine Vorstandsmannschaft wählen, die gut zusammenarbeitet und die Partei in Niedersachsen voranbringt. Bei den Landtagswahlen im Oktober lag die AfD mit 6,2 Prozent der Stimmen weit unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl. „Das liegt an den unklaren Linien, die gefahren wurden“, sagt Protschka. Sein Ziel für Niedersachsen: „Ein zweistelliges Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl.“

Armin Paul Hampel aber will so schnell nicht aufgeben. Seine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz hat er bereits angekündigt. Ebenfalls antreten wollen Jörn König und die Vorsitzende der niedersächsischen Landtagsfraktion, Dana Guth. Die Hampel-Gegnerin hat seit dem Einzug der AfD in den Landtag an Profil gewonnen.

„Hampel ist im Landesverband zunehmend isoliert, er hat viele Verbündete verloren“, sagt Florian Finkbeiner vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Für eine Beruhigung müsse zunächst die Machtfrage zwischen der Landtagsfraktion und den Mitgliedern des bisherigen Landesvorstands geklärt werden. Denkbar sei dies etwa, wenn Dana Guth Landesvorsitzende werde.

Finkbeiner verweist auf unterschiedliche Erfahrungen in anderen Bundesländern. So sei es in Rheinland-Pfalz dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge gelungen, den Landesverband zu einen. In Sachsen-Anhalt dagegen änderte sich an den Dauerquerelen nichts, als der seit 2014 amtierende Landesvorsitzenden André Poggenburg 2016 auch Chef der Landtagsfraktion wurde. Dort blieb die AfD, was sie derzeit auch in Niedersachsen ist: „ein gäriger Haufen“, wie der Bundesvorsitzende Alexander Gauland seine Partei einmal nannte.

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