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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Spannung vor Entscheidung von Olaf Lies

05.08.2019

Hannover /Sande Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies (SPD) hat am Wochenende zu seinem möglichen Wechsel an die Spitze des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) noch keine Entscheidung mitgeteilt. Allerdings verdichteten sich Hinweise, dass er überlegt, das Job-Angebot des Verbands doch abzulehnen.

An diesem Montag wollen Lies und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) um 10 Uhr die Presse über den Stand der Dinge informieren.

Bleibt Lies in der Politik?

Wie berichtet, hatte der Ministerpräsident seinen Umweltminister gebeten, sich bis Montag zu entscheiden, nachdem der mögliche Wechsel am Freitag bekannt geworden war. Nach Informationen der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ werden Lies und Weil vor der Pressekonferenz ein Vieraugengespräch führen, um über ihre möglicherweise noch gemeinsame Zukunft zu beraten. Demnach unterbricht Weil seinen Wanderurlaub wegen der Turbulenzen um Lies.

Der SPD-Politiker aus Sande (Kreis Friesland) gilt vielen innerhalb der Niedersachsen-SPD als Nummer zwei hinter dem Ministerpräsidenten, das Verhältnis zwischen den beiden Galionsfiguren der Partei ist allerdings nicht besonders innig. 2011 hatte sich Lies als Spitzenkandidat für die Landtagswahl beworben, in einer Urwahl der SPD-Mitglieder aber gegen den späteren Wahlsieger Weil verloren. Zwar gilt er als Kronprinz. Aber auch Innenminister Boris Pistorius ist im Rennen um die Nachfolge, falls Weil doch noch die Führung der Bundes-SPD übernehmen würde. Nach Einschätzung des Politikjournals „Rundblick“ könnte Weil seinen Umweltminister zu einem Verbleib in der Regierung bewegen, wenn er sich für einen Wechsel nach Berlin rüstet und Lies als Nachfolger in der Staatskanzlei in Hannover positioniert.

Debatte um Karenzzeit

Die Perspektive, dass Lies als Energieminister direkt zum mächtigen Lobbyverband der deutschen Energiewirtschaft wechseln könnte, hatte am Freitag Diskussionen ausgelöst über eine Karenzzeit für Regierungsmitglieder bei Job-Angeboten aus der Wirtschaft – vor allem dann, wenn es thematisch so starke Überschneidungen gibt wie in diesem Fall.

Viel Zuspruch aus der SPD

Zugleich erreichten den populären Politiker am Wochenende nach Informationen dieser Zeitung viele Aufforderungen vor allem aus der Landes-SPD, im Kabinett und in der Politik zu bleiben.

Ulrich Schönborn Chefredakteur (komm./ViSdP) / Chefredaktion
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