• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 11 Minuten.

Amira Mohamed Ali
Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Neuer Länderkrach um Batterieforschung in Münster

07.10.2019

Hannover  Nach neuen Vorwürfen zur Vergabe einer Batterieforschungsfabrik nach Münster gibt es neuen Streit um das 500-Millionen-Euro-Projekt: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte an, sich mit dem niedersächsischen Amtskollegen Stephan Weil (SPD) und dem bayerischen Regierungschef Markus Söder (CSU) in der Sache abstimmen zu wollen. Er wolle überlegen, „wie wir vorgehen“, erklärte der Grünen-Politiker. Alle drei Länder waren mit ihren Standorten im Auswahlverfahren unterlegen, obwohl sie in einem ersten Ranking vor Münster gelegen hatten. Eine Sprecherin Weils reagierte am Freitag allerdings verhalten auf den Vorstoß. Der Ministerpräsident war am Freitag mit einer Wirtschaftsdelegation in Indonesien.

Ende Juni hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) die Vergabe nach Münster bekannt gegeben. Das zentrale Forschungsprojekt für E-Mobilität verspricht Hunderte Jobs. Umgehend beklagten sich die unterlegenen Mitbewerber Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern. Der Vorwurf: Für den Sieger spräche vor allem, dass Karliczeks Wahlkreis Tecklenburger Land in der Nähe liegt – und mit einem Batterierecycling in Ibbenbüren sogar unmittelbar profitiert. Niedersachsen war mit dem Standort Salzgitter ins Rennen gegangen – dort forscht VW an Batterien und plant auch eine große Fertigung.

Medienberichte hatten jüngst den neuen Streit ausgelöst. Ende September hatten der „Spiegel“ und die „FAZ“ Zweifel an einer sauberen Ausschreibung angemeldet. Die Kritik wies Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als „Schlechte-Verlierer-Allüren“ Baden-Württembergs zurück. In dieser Woche legte die „Stuttgarter Zeitung“ mit neuen detaillierten Vorwürfen nach. Demnach war Nordrhein-Westfalen schon lange vor der offiziellen Ausschreibung mit dem Bundesministerium in Kontakt – und wurde zudem aus Berlin mit detaillierten Angaben zur Gründungskommission und den geforderten Gebäuden versorgt.

Das Ministerium hält unterdessen daran fest, dass bei der Bewerbung alles mit rechten Dingen zugegangen sei. An eine Revision der Vergabe glaubt man auch in Hannover nicht. „Es wurde versucht, Druck zu machen“, sagte die Weil-Sprecherin. Allerdings ohne sonderlichen Erfolg, fügt sie an.

Für den für Wolfsburg und Helmstedt zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs gehört die Entscheidung pro Münster nach den neuesten Veröffentlichungen mehr denn je auf den Prüfstand. Vor allem sieht er die Ministerin in der Pflicht. „Frau Karliczek muss nach den jüngsten Veröffentlichungen persönlich Aufklärung leisten“, fordert Mohrs. Dies gelte umso mehr, als dass mit der Agentur für Sprunginnovationen die nächste Vergabe fraglich sei. Die neue Agentur soll nach Leipzig ins CDU-regierte Sachsen gehen, dabei habe die Gründungskommission Potsdam im SPD-Land Brandenburg vorgeschlagen.

Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
Rufen Sie mich an:
0511/1612315
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.