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Einigung: Gorch Fock kann am Freitag aufs Wasser
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Aktualisiert vor 1 Minute.

Streit Zwischen Bund Und Werften
Einigung: Gorch Fock kann am Freitag aufs Wasser

NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Energieminister versprechen sich Tempo

25.05.2019

Hannover Es geht viel um Zukunft an diesem Freitag in Hannover: Am Vormittag trifft sich Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD, Sande) mit Demonstranten der „Fridays for Future“-Bewegung. Währenddessen sitzen im Ministerium fünf Energie-Minister aus fünf Bundesländern und mit fünf verschiedenen Parteibüchern – und haben erstaunlich wenig Meinungsverschiedenheiten.

„Wir haben festgestellt, dass wir in den Zielen einig sind“, sagt der CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum Abschluss des dritten Energieministertreffens. „Wir haben uns auf klare Meilensteine für alle Projekte verständigt“, sagt Gastgeber Olaf Lies. Zwar ist die Abschlusserklärung butterweich formuliert und nicht ansatzweise geeignet, die Demonstranten in der Innenstadt zu erweichen. Doch dass sich 16 Bundesländer auf gemeinsame Ziele festlegen, gilt als Erfolg.

Einig ist man sich, dass die Netze ausgebaut werden müssen, um Energie aus Wind und Sonne von Nord- nach Süddeutschland zu bekommen. Einig ist man sich auch, dass Wasserstoff ein lohnenswertes Forschungsfeld ist, Strom nicht mehr teurer werden darf und dass Energiewende mehr ist als nur Strom.

Auch wenn das Ziel dasselbe ist, haben die fünf Politiker sehr unterschiedliche Interessen und Ziele: Die Nordländer fühlen sich im Windkraftausbau von Berlin ausgebremst, die Südländer fordern für ihre Industrien verlässlichen und bezahlbaren Strom, im Osten sorgen sich die Ressortchefs um die Folgen des Kohleausstiegs. Dazwischen gibt es Streit um den Netzausbau. Baden-Württemberg will selbst mehr Windräder und Solarparks bauen und setzt auf eine CO2 -Abgabe auf Bundesebene, die im Bund umstritten ist.

Doch Altmaier macht Hoffnungen: Es zeichne sich eine Lösung ab, sagte der Bundeswirtschaftsminister. Das Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Strommix bis 2030 von derzeit 36 auf 65 Prozent zu steigern, sei ebenso ehrgeizig wie machbar, sagt der Bundesminister. Der Neuling in der Runde, der seit einem halben Jahr amtierende Aiwanger, gibt sich positiv: „Wir sind heute Meilen weiter, als wir noch vor einem Jahr waren“, schwärmt der Bayer.

Den geschätzt 7000 „Fridays-for-Future“-Demon­s­­tranten reicht das alles nicht, das wissen die Minister. Auch Grünen-Fraktionschefin Anja Piel spricht von einer Enttäuschung. „Das konkreteste Ergebnis: Die Energieminister treffen sich jetzt regelmäßig“, sagt sie. Das sei zu wenig für die Zukunft.

Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
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