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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Bundestagswahl in Niedersachsen: Mit mehr Urnen gegen lange Wartezeiten im Wahllokal

22.09.2021

Hannover Nach vereinzelt längeren Wartezeiten in den Wahllokalen bei der Kommunalwahl wollen mehrere Städte in Niedersachsen zur Bundestagswahl nachbessern. So sollen etwa mehr Wahlkabinen aufgestellt werden oder mehr Wahlhelfer im Einsatz sein. Eine Übersicht über die Pläne mehrerer Städte in Niedersachsen zur am Sonntag anstehenden Bundestagswahl:

Oldenburg: Die Stadt Oldenburg hat aus dem Ablauf der Kommunalwahl Konsequenzen gezogen. „Wir werden in einigen Wahllokalen die Abläufe ändern“, teilte ein Stadtsprecher mit Blick auf die Bundestagswahl mit. „Dort, wo es zu längeren Wartezeiten kam, werden möglichst zusätzliche Wahlurnen aufgestellt.“ Demnach mussten die Menschen in Oldenburg bis zu 30 Minuten warten, bis sie ihre Stimme abgeben konnten. Das Ausfüllen der Wahlscheine habe mitunter recht lange gedauert, da manche Bürgerinnen und Bürger die Zettel erst in der Wahlkabine genau lasen.

„Bei der Bundestagswahl dürfte das deutlich weniger Zeit in Anspruch nehmen, weil weniger Namen auf den Wahlscheinen sind“, erläuterte der Sprecher. Um sicherzustellen, dass alle die Corona-Sicherheitsabstände einhalten, sollen weitere Abstandsmarkierungen angebracht werden.

Die Nachfrage nach Briefwahl ist in Oldenburg groß. Bis vergangenen Donnerstag wurden rund 37.200 Briefwahlunterlagen beantragt, viele weitere könnten folgen. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 wurden bei der Bundestagswahl insgesamt rund 25.000 Briefwahlunterlagen in der Stadt beantragt.

Hannover:In der Landeshauptstadt wird geprüft, ob pro Wahlraum eine weitere Wahlkabine aufgestellt werden kann. Mit dieser Ergänzung würde die Zahl der Wahlkabinen von der Bundestagswahl 2017 wieder erreicht werden. Damals habe es weitgehend reibungslose Abläufe gegeben. Bis Ende vergangener Woche gab es rund 105.000 Anträge auf Briefwahl, bei der Bundestagswahl 2017 waren es rund 78.600.

Braunschweig: In Braunschweig wird derzeit noch geprüft, inwiefern die Abläufe in einigen Wahllokalen optimiert werden können. Mehr Wahlkabinen wären mit Blick auf die Raumgrößen und die Hygienebestimmungen nur punktuell denkbar, teilt die Stadt mit. Eventuell könnten andere umliegende Räume ebenfalls genutzt werden, um Warteschlangen zu entzerren. Ende vergangener Woche waren rund 56.500 Briefwahlunterlagen ausgestellt worden, bei der Bundestagswahl 2017 waren es zum selben Zeitpunkt etwa 16.000 weniger.

Göttingen: Die Stadt Göttingen sieht keinen Handlungsbedarf in den Wahllokalen. Lange Wartezeiten, die es teilweise in anderen Kommunen gegeben habe, hätten verschiedene Gründe gehabt. Einer sei die Menge der gleichzeitig durchgeführten Wahlen gewesen. „Der Umfang der Stimmzettel war entsprechend groß“, sagte Stadtsprecher Dominik Kimyon. Das habe zu längeren Aufenthalten in den Wahlkabinen geführt.

Davon sei bei der kommenden Wahl nicht auszugehen, schließlich würden nur der Bundestag sowie Landrat und Oberbürgermeisterin in der Stichwahl gewählt, erläuterte Kimyon. Bis Mitte vergangener Woche waren demnach mit knapp 24.000 Briefwahlscheinen bereits rund 1500 mehr ausgestellt worden als nach der vergangenen Bundestagswahl.

Osnabrück: Auch in Osnabrück soll der Ablauf am kommenden Wahlsonntag reibungsloser werden. „Es werden zusätzliche Wahlhelfer gesucht und da, wo möglich, coronakonform weitere Wahlurnen aufgestellt“, teilte der Stadtsprecher mit.

Demnach kam es bei den Kommunalwahlen mitunter zu langen Wartezeiten. „Zum einen lag es daran, dass wir in Rücksicht auf die Pandemie weniger Urnen aufgestellt hatten als bei früheren Wahlen. Zum anderen hielten sich teilweise die Wählerinnen und Wähler deutlich länger in den Wahlurnen auf als erwartet“, erklärte er.

Ob die Briefwahlnachfrage für die Bundestagswahl und für die Stichwahl zur Oberbürgermeister-Wahl in Osnabrück größer ist als bei früheren Wahlen, war zunächst unklar.

Lüneburg: Die Stadt Lüneburg berichtete, dass die Kommunalwahl geordnet abgelaufen sei. Es sei nicht zu problematischen Wartezeiten oder Warteschlangen gekommen. Bislang liegen in der Stadt rund 15.000 Anträge zur Briefwahl vor, vor vier Jahren waren es bei der Bundestagswahl rund 11.500.

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