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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Jens Böhrnsen als Bremer Bürgermeister wiedergewählt

30.06.2011

BREMEN Jens Böhrnsen ist erneut zum Bremer Bürgermeister gewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Donnerstag in der Bürgerschaft des kleinsten deutschen Bundeslandes 57 Stimmen von den insgesamt 83 Abgeordneten. 25 Abgeordnete stimmten gegen Böhrnsen, es gab eine Enthaltung.

Der SPD-Politiker erhielt damit exakt so viele Stimmen wie die Koalition im Parlament hat. Der 62-Jährige steht seit 2005 an der Spitze des Senats in Bremen, seit 2007 regiert er mit einer rot-grünen Koalition. Nach der Wahl vom 22. Mai stellt die SPD vier Senatoren, die Grünen drei. Seine Regierungserklärung will Böhrnsen am 6. Juli abgeben.

Als Senatoren sind vorgesehen Karoline Linnert (Grüne/Finanzen), Martin Günthner (SPD/Wirtschaft und Arbeit), Renate Jürgens-Pieper (SPD/Bildung und Gesundheit), Ulrich Mäurer (SPD/Inneres), Anja Stahmann (Grüne/Soziales) und Joachim Lohse (Grüne/Umwelt).

In der Debatte vor der Bürgermeisterwahl stritten Koalition und Opposition vor allem um die Frage der Haushaltskonsolidierung. CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp nannte den Koalitionsvertrag in diesem Punkt enttäuschend, weil nicht konzeptionell, sondern mit dem Rasenmäher gespart werde.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Matthias Güldner, sprach von einer großen Herausforderung, für die Finanzsenatorin Karoline Linnert genau die richtige Frau sei. Auch der SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe räumte ein, dass die Konsolidierung ein langer und mühsamer Weg werde.

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