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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Oberlandesgericht: Jetzt soll es unbedingt eine Frau werden

29.01.2015

Oldenburg Wenn sich an diesem Freitag Dr. Gerhard Kircher von Kollegen und Mitarbeitern aus dem Amt des Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg verabschiedet, dann ist die Nachfolge noch nicht geregelt. „Wenn es nach mir geht, würde ich gern am 1. April einen Nachfolger ins Amt einführen“, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz am Mittwoch in Oldenburg gegenüber dieser Zeitung.

Aber es geht eben nicht nur nach der Ministerin. Denn die Stelle war bereits im August 2014 ausgeschrieben. Doch in Hannover war wohl die Maxime ausgegeben worden: In Oldenburg sind zwei Präsidentenstellen zu besetzen, mindestens eine mit einer Frau. Das Augenmerk richtete sich demnach vor allem auf weibliche Bewerber.

Nun wurde in dieser Woche bekannt, dass Dr. Thomas Rieckhoff neuer Präsident des Landgerichts wird. Bliebe also für eine Frau nur noch das OLG. Unter den fünf Nachfolgekandidaten für Kircher sollen sich zwei Frauen befinden – eine aus dem OLG-Bezirk Oldenburg und eine aus dem Justizministerium. Letzterer wird allerdings nachgesagt, lieber in zwei Jahren das OLG in Celle leiten zu wollen.

Das offizielle Verfahren für eine Nachfolge-Entscheidung ist laut Ministerin Niewisch-Lennartz angelaufen. So wird sich zunächst der Präsidialrat für die ordentliche Gerichtsbarkeit mit den Bewerbungen befassen und sich äußern, ob der Kandidat oder die Kandidatin fachlich geeignet ist. Danach unterbreitet die Ministerin dem Kabinett einen Vorschlag. Dem erfolgreichsten Bewerber wird dann der Posten in Aussicht gestellt. Die anderen erhalten ein sogenanntes Leider-Schreiben. Ihnen bleibt dann noch drei Wochen Zeit, gegen die Entscheidung einstweiligen Rechtsschutz zu beantragen.

Eines steht allerdings jetzt schon fest: Am Montag wird Dr. Michael Kodde, seit 16 Jahren Vizepräsident des Oberlandesgerichts Oldenburg, die Leitung des OLG kommissarisch übernehmen – und das dann wohl bis mindestens April.

Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
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