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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Fdp: Neuwahl des Parteichefs hängt an Sander

28.05.2011

HANNOVER Die FDP sucht einen neuen Landeschef. Bei der Sitzung des Landesvorstand am heutigen Sonnabend in einem Hotel in Hannover könnte die Vorentscheidung fallen. Vieles spricht dafür, dass der Staatssekretär im Umweltministerium, Stefan Birkner, das Rennen machen wird. Seit dem Landesparteitag im April in Braunschweig gilt der frühere Generalsekretär der Partei als Favorit. „Diese Lösung macht sehr viel Sinn“, sagte ein FDP-Spitzenpolitiker. Birkner selbst will sich zu seinen Ambitionen noch nicht äußern.

Wie es aus FDP-Kreisen hieß, hängt die Entscheidung vor allem von Umweltminister Hans-Heinrich Sander ab. Er müsste seinen Posten für Birkner räumen, der als Minister an die Parteispitze rücken soll. Sander hat bereits grundsätzlich seine Bereitschaft erklärt, will sich aber nicht unter Druck setzen lassen. „Es gibt viele Andeutungen, aber die Erklärung fehlt noch“, meinte eine Landesvorstandsmitglied.

Wirtschaftsminister Jörg Bode, der als mögliche Alternative in Frage käme, kann an der Sitzung nicht teilnehmen. Sollte Birkner nicht antreten, wären Bode und Fraktionschef Christian Dürr (Ganderkesee) wieder im Rennen. „Wenn Sander nicht zurücktreten will, wird Birkner nicht mitmachen“, heißt es dazu aus der Partei.

Falls es am Ende doch auf Birkner hinausläuft, müssten die Karten in der Koalitionsspitze neu gemischt werden. Die FDP überlegt, Birkner, Bode und Dürr in den wichtigen Koalitionsausschuss zu schicken. Die CDU entsende auch drei Vertreter, hieß es.

In der Landtagsfraktion wollen viele eine schnelle Neuwahl des Nachfolgers von Bundesparteichef Philipp Rösler. Zwei weitere Varianten sind aber in der Diskussion: eine Neuwahl nach den Kommunalwahlen im September oder erst Anfang 2012.

Marco Seng Redakteur / Reportage-Redaktion
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