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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Norderney: Grüne nach Anfrage unzufrieden

19.11.2020

Norderney /Leer Geht beim Umzug der „Forschungsstelle Küste“ von der Insel Norderney aufs Festland nach Norddeich alles mit rechten Dingen zu? Die Grünen im Landtag werfen der niedersächsischen Landesregierung vor, eine parlamentarische Anfrage nicht korrekt beantwortet zu haben. „So führt die Landesregierung bauliche und technische Mängel auf, die zu der Einschätzung führen, dass die Gebäude der Forschungsstelle Küste nicht mehr nutzbar seien“, erklärte die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz (Leer). So habe das Umweltministerium etwa einen Ausfall der Klimaanlage im Serverraum genannt. Janssen-Kucz zufolge sei 2019 für 30 000 Euro jedoch eine neue Klimaanlage installiert worden. Auch den Brandschutzauflagen der Landesunfallkasse sei man überwiegend nachgekommen, so die Politikerin.

Ein Sprecher von Umweltminister Olaf Lies (SPD) wies auf den „baulichen Niedergang“ der Forschungsstelle in den vergangenen Jahren hin. Nach dem Ausfall der Klimaanlage sei die IT-Technik auf der Insel lediglich für den vorübergehenden Weiterbetrieb eingerichtet worden. „Für den dauerhaften IT-Betrieb sind die technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Vorgaben des Landes am Standort Norderney weiterhin nicht gegeben“, hieß es.

Janssen-Kucz ist mit der Auskunft unzufrieden. Auf Teile der zweiten Anfrage gehe die Regierung gar nicht ein. Die Lage der Forschungsstelle auf Norderney, mitten im Forschungsgebiet, habe sich bewährt. Die Grünen prüfen nun, ob sie in der Sache den Staatsgerichtshof einschalten.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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