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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Mitten im Böse-Buben-Spiel

17.10.2017

Oldenburg /Hannover FDP-Generalsekretär Gero Hocker wirkt genervt. Die ständigen Fragen der Journalisten vor ihm strapazieren sicht- und hörbar die Toleranzgrenze des Parteimanagers. Vielleicht rutschen auch deshalb Hocker ein paar slapstickreife Antworten heraus. Kostprobe: „Die FDP betreibt keine Ausschließeritis. Aber in Niedersachsen wird es keine Ampel geben, zu 100 Prozent.“ Das Lachen der Zuhörer irritiert Hocker: „Habe ich etwas falsch gesagt?“ Nein, nur eine putzige Beschreibung von Ausschließeritis geliefert. Zweite Kostprobe: „Wie wollen Sie den Bürgern erklären, dass eine Große Koalition besser ist als eine Landesregierung mit FDP-Beteiligung?“ Antwort Hocker: „Die Wähler haben einen Anspruch, gut regiert zu werden.“ Gutes Regieren, weil die FDP nicht dabei?

Der Auftritt Hockers reiht sich nahtlos in zahlreiche Abwehrversuche der FDP nach dem Wahlsonntag ein. Wie der Teufel das Weihwasser fürchten die Liberalen jegliche Diskussion über ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP. Laute Vermutungen kursieren, dass dahinter ein Verbot von FDP-Bundeschef Christian Lindner steckt. Lindner passt es nicht, zur Jamaika-Diskussion auf Bundesebene auch noch eine Ampel-Debatte in Niedersachsen zu führen. Deshalb sollen die örtlichen Parteispitzen die Füße stillhalten. Stefan Birkner, FDP-Landeschef, hält sich bislang an diese starre Linie.

Dabei verspielen die Liberalen eine strategische Chance. Bei einer Ampel stünde die FDP viel mehr im Fokus als Korrektiv von Rot/Grün als in einer Koalition von CDU, Grünen und FDP. In dieser Konstellation würden die Grünen zum Königsmacher von Entscheidungen aufsteigen.

Doch auch mit einer Verweigerungsstrategie spielen die Liberalen das Zünglein an der Waage im Hannoveraner Machtpoker. Springt die FDP doch noch, kommt Rot/Grün/Gelb mit Wahlsieger und SPD-Ministerpräsident Stephan Weil. Bleibt’s bei der FDP-Verweigerungshaltung, kommt die Große Koalition. Schwarz/Gelb/Grün mit einem Wahlverlierer und CDU-Ministerpräsidenten Bernd Althusmann spielt keine ernsthafte Rolle in den nervösen Spekulationen, die in Hannover kursieren.

Also SPD und CDU? Wer gequälte Blicke bei Sozialdemokraten auslösen möchte, bringt diese Variante ins Spiel. Beliebt wie Zahnschmerzen ist die CDU-Führungsriege um Althusmann, Generalsekretär Ulf Thiele und dem mächtigen CDU-Innenpolitiker Jens Nacke in der SPD-Fraktion. Das Trio wird von der SPD für üble Schläge unter der Gürtellinie im Wahlkampf ausgemacht. Umgekehrt beschweren sich Christdemokraten laut über rüde SPD-Methoden.

Nicht nur auf der menschlichen Ebene knirscht es zwischen SPD und CDU, sondern Eingeweihte weisen auf – angeblich – unüberwindliche inhaltliche Gräben. Natürlich gehört das Böse-Buben-Spiel zu jedem Koalitionspoker. Doch selbst im vertraulichen Gespräch räumen CDU-Parlamentarier allenfalls ein: „Mit Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies kann man reden. Mit Innenminister Boris Pistorius wird’s schon schwieriger.“

Umgekehrt suchen SPD-Gesprächspartner lange, bevor sie CDU-Fraktionschef Björn Thümler attestieren, ein umgänglicher und fairer Partner zu sein.

Der in Hannover üblichen Duzerei tun diese Einschätzungen des politischen Gegners übrigens keinen Abbruch. Nach übelsten Beschimpfungen treffen sich Kontrahenten schon mal auf ein Du und ein Bier beim angesagten Griechen oder Italiener am Leine-Ufer.

Hinter den Kulissen geistert noch eine weitere Variante: Gar keine Koalition, sondern gescheiterte Gespräche und Neuwahl des Landtags schon wieder im Februar. Strippenzieher rechnen längst die verfassungsrechtlichen Fristen durch. In der SPD keimt deshalb der Verdacht, dass die CDU nur deshalb so schnell Koalitionsgespräche angeboten hat, um diese nach wochenlangem Ringen platzen zu lassen und auf Neuwahlen zu gehen, um das desaströse Ergebnis vom Wochenende zu korrigieren. Das Misstrauen ist riesig.

Und die Grünen? Die Ökopartei hängt etwas schlaff in den politischen Seilen. Gestalten können die Grünen gar nichts, wenn sie nicht gefragt werden. „Wir haben Federn gelassen“, lautet der Kommentar zu den Verlusten. Das zieht runter. Nicht nur in der Endabrechnung, sondern auch in der Stimmung.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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