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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Kommunalpolitik: Wechsel in Rathäusern der Region

20.11.2019

Oldenburg Eine Reihe von Bürgermeistern im Oldenburger Land ist 2019 gewählt beziehungsweise bestätigt worden. Die nächste Bürgermeisterwahl findet in der Gemeinde Garrel am Sonntag, 1. Dezember, statt. Die ist nötig geworden, weil Andreas Bartels (53, CDU) sein Amt im Juli aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte.

Bartels war seit 2006 hauptamtlicher Bürgermeister in Garrel gewesen. Das Verhältnis zu den Fraktionen galt indes als zerrüttet. Bartels kam mit seinem Verzicht einem Abwahlverfahren zuvor. In Garrel kandidieren Martin Backhaus (CDU), Reinhard Meyer (Grüne), Detlev Buschenlange (unabhängig) und Thomas Höffmann (Wählerbündnis Pro Garrel).

Amtszeit fünf Jahre

Eine ganze Reihe von Personalentscheidungen in Rathäusern und Kreisämtern steht dann im Jahr 2021 an. Parallel zu den Rats- und Kreistagswahlen werden 35 Bürgermeister, zwei Oberbürgermeister und fünf Landräte gewählt. In Oldenburg und Delmenhorst, in fünf Kreisen sowie den meisten der 35 Gemeinden und kreisangehörigen Städte hatte die letzte Wahl eines hauptamtlichen Verwaltungschefs 2014 stattgefunden. Wegen der Harmonisierung der Amtszeit der hauptamtlichen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte mit der Wahlperiode der kommunalen Vertretungen (Räte, Kreistage) dauert ihre Amtsperiode nur sieben Jahre (nicht acht wie zuvor; einige wenige Bürgermeisterwahlen fanden 2016 statt. Die Amtszeit dieser Bürgermeister beträgt ohnehin nur noch fünf Jahre.) Das Ziel der nochmaligen Wahlrechtsänderung von 2014: Die Amtszeit der hauptamtlichen Verwaltungsbeamten (Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte) soll künftig nur noch fünf Jahre dauern und damit so lange wie die der Räte und Kreistage.

Unabhängig davon, ob Amtsinhaber nicht mehr antreten wollen, steht schon jetzt fest, dass es in einigen Gemeinden neue Bürgermeister geben wird, weil die Amtsinhaber die Altersgrenze erreicht haben. Wer gewählt werden will, darf am Wahltag das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Das trifft zum Beispiel auf Ina Korter (Grüne, Butjadingen) gerade noch zu, die zur Kommunalwahl 2021 66 Jahre alt wäre (und im Januar 2022 das 67. Lebensjahr vollendet). Sie wollte sich aber gegenüber dieser Zeitung nicht dazu äußern, ob sie 2021 noch einmal antritt. Ausscheiden werden aber Bad Zwischenahns Bürgermeister Arno Schilling (69, SPD), Zetels Bürgermeister Heiner Lauxtermann (Ex-SPD, jetzt parteilos, 67) und Stadlands Bürgermeister Klaus Rübesamen (67, SPD). Die Altersregel gilt auch für die Oberbürgermeister und Landräte. Jedoch können alle gegenwärtigen Amtsinhaber wiedergewählt werden, auch Herbert Winkel, Landrat des Kreises Vechta (CDU, 63), der zur Wahl 2021 65 Jahre alt wäre. Er will seine Entscheidung, ob er antritt oder nicht, jedoch noch nicht bekanntgeben, sagte Winkel auf Anfrage.

Bösel und Steinfeld

Für eine Besonderheit sorgen die Gemeinden Bösel (Kreis Cloppenburg) und Steinfeld (Kreis Vechta). Hermann Block (CDU) in Bösel und die parteilose Manuela Honkomp in Steinfeld hatten ihr Amt jedoch vor dem 1. November 2014 angetreten, und damit galt das alte Wahlrecht. Für Block und seine Amtskollegin Manuela Honkomp in Steinfeld gilt deshalb eine Amtszeit von acht Jahren. Die Wahl würde turnusgemäß 2022 stattfinden – mit einer Einschränkung: Wenn sie erklären, dass sie bei einer vorgezogenen Bürgermeisterwahl antreten, würde die Wahl schon 2021 stattfinden können. Dann betrüge die Amtszeit fünf Jahre (bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2026). Würde eine Wahl aber erst 2022 stattfinden, beträgt die Amtszeit der Bürgermeister in Bösel und Garrel neun Jahre, nämlich zusammen mit der darauffolgenden Kommunalwahl 2031. Bislang haben sich beide noch nicht erklärt. Aber bis zum Wahljahr 2021 verbleibt ja auch eine ganze Weile.

Diese beiden Gemeinden könnten also in Sachen Harmonisierung der Bürgermeister-Amtszeiten das Zünglein an der Waage spielen.

Grafik als PDF.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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